Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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# Integration 26Feb2016

Guten Tag Herr Köberle,

Meine Frage: Weshalb verspielen Sie als CDU Ihre Wahlchancen durch den Zickzackkurs in der Flüchtlingsdebatte? Wenn...

Von: Gubznf Fpuyrpxre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 26Feb2016

Sehr geehrter Herr Hofelich,

können Sie mir bitte die Funktionsweise von sogenannten Cum Ex und Cum Cum-Geschäften erklären? Sind Ihnen in...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Hahn!

In der Plus Minus-Sendung vom 24.2. (...

Von: Jbystnat Evpugre

An:
Martin Hahn
DIE GRÜNEN

(...) und Händler, die Mode- und Pelzindustrie die Verarbeitung von Echtpelz mit Fakenamen verschleiern und Verbraucher täuschen, können wir nicht hinnehmen. (...)

# Soziales 25Feb2016

Zu meinem grossen Bedauern musste ich feststellen, dass die von Arbeitsministerin Andrea Nahles 2014 beschlossene Muetterrente fuer die...

Von: Oevtvggr Jratre

An: Foto: Eric Danziger
Andrea Lindlohr
DIE GRÜNEN

(...) Eine solch vermeintliche Übertragung planen wir daher nicht. Wenn Sie Tätigkeiten im öffentlichen Dienst vergleichen, beispielsweise eine angestellte Erzieherin mit vier Kindern und Unterbrechungen und eine verbeamtete Grundschullehrerin mit vier Kindern und Unterbrechungen, wird auch mit Mütterrente das weiterhin weit höhere Versorgungsniveau im Beamtenbereich deutlich. (...)

# Finanzen 24Feb2016

Sehr geehrter Herr Hofelich,

leider bin ich mit Ihrer Antwort nicht zufrieden, da der Auslöser der Banken- und Finanzkrise blanker Betrug...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Deuschle,

ich hatte sowohl Ihnen als auch Frau Kurtz die folgende Frage gestellt:

"Darf ich noch einmal...

Von: Envare Znhere

Sehr geehrter Herr Maurer,

gerne biete ich Ihnen an, einen gemeinsamen Gesprächstermin mit der AK-Vorsitzenden Sabine Kurtz MdL zu...

# Integration 23Feb2016

Sie haben Herrn Kretschmann vorgeworfen, nicht genügend Flüchtlinge abzuschieben. Am nächste Tag hat der SWR mitgeteilt , dass Ihre Zahlen nicht...

Von: Ureznaa Eöfpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 21Feb2016

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Lucha,

Ihr Besuch auf der Homöopathie-Station in den Heidenheimer Kliniken fand in unseren Medien...

Von: Oevtvggr Uäafry

An:
Manfred Lucha
DIE GRÜNEN

(...) Diese sind nach unserer Landesbauordnung verfahrensfrei gestellt und müssen deshalb auch nicht durch die Gemeinde genehmigt werden. Damit gibt es für unser Land, in dem es erfreulicherweise tatsächlich viele Gartenbesitzer gibt, besonders weitreichende Ausnahmeregelungen. Andere Bundesländer machen hier weit restriktivere Vorgaben (10 m³ in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein) oder sehen überhaupt keine Ausnahmen vor (Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen). (...)

# Integration 21Feb2016

Warum begrenzen sie nicht die Zuwanderung? Die Überfremdung ist ein Verlust der Heimat. Die Grünen sollten sich mehr auf ihr ursprüngliches Thema...

Von: Sybevna Xbegre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 20Feb2016

Sehr geehrter Herr Hahn,

die Frage, die ich in FN nicht an Herrn Kretschams stellen konnte, nun an Sie: Unsere Gesellschaft wird älter und...

Von: Fnovar Jrgmry

An:
Martin Hahn
DIE GRÜNEN

(...) Das möchte ich gern tun. Wir wünschen uns eine Bürgerversicherung, in die jeder gemäß seiner finanziellen Leistungsfähigkeit einbezahlt. (...)

Sehr geehrter Herr Blenke,

bei einer Veranstaltung in Schönbronn forderte Ihr Parteikollege Öttinger zuletzt "lieber Schlaglöcher, als...

Von: Xneva Eöuz

An:

(...) So lautet hier das Motto des grünen Verkehrsministers: Keine Staus – keine Förderung. So wurde der Ausbau der Ortsdurchfahrt K 4366 in Aichelberg und der K 4300 zwischen Gechingen und dem Kreisverkehr an den Sieben Tannen vom Verkehrsminister entgegen der ausdrücklichen Empfehlung des Regierungspräsidiums Karlsruhe abgelehnt, weil dort zu wenige Autos unterwegs seien. Wenn die Verkehrsbelastung als einziges Kriterium herangezogen wird, haben wir im ländlichen Raum keine Chance. (...)

Wie Ihr Parteivorsitzender Gabriel haben Sie auch eindeutige Wahlaussagen (ich möchte nicht von Wahlversprechen reden). Heute steht in der Zeitung...

Von: Hyevpu Zragm

An:

(...) Durch Bundeswirtschaftsminister Gabriel wurde nämlich die strengste und restriktivste Rüstungsexportkontrolle geschaffen, die es je in (...)

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