Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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# Sicherheit 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

innere Sicherheit kostet Geld. Sie wollen neue Polizisten einstellen. Ich vermisse jedoch den Vergleich der...

Von: Ureoreg Fpuäsre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Wolf,

innere Sicherheit kostet Geld. Sie wollen neue Polizisten einstellen. Ich vermisse jedoch den Vergleich der...

Von: Ureoreg Fpuäsre

An:

(...) Dieser Antrag wurde jedoch von Grün-Rot abgelehnt. Schon lange vor den Vorfällen in der Silvesternacht haben wir zudem 1.500 neue zusätzliche Stellen bei der Polizei, also eine Erhöhung der verfügbaren Planstellen, die die Zahl der Altersabgänge im Ergebnis um 1.500 übersteigen wird, gefordert. So hatte die CDU-Landtagsfraktion im Dezember 2015 beantragt, im Jahr 2016 als ersten Schritt weitere 100 zusätzliche Polizeianwärter einzustellen. (...)

# Sicherheit 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Sckerl,

innere Sicherheit kostet Geld. Sie wollen neue Polizisten einstellen. Ich vermisse jedoch den Vergleich der...

Von: Ureoreg Fpuäsre

An:
Hans-Ulrich Sckerl
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Schmid,

innere Sicherheit kostet Geld. Sie wollen neue Polizisten einstellen. Ich vermisse jedoch den Vergleich der...

Von: Ureoreg Fpuäsre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Blenke,

innere Sicherheit kostet Geld. Sie wollen neue Polizisten einstellen. Ich vermisse jedoch den Vergleich der...

Von: Ureoreg Fpuäsre

An:

(...) Wir brauchen mehr Polizeibeamte auf der Straße und an allen öffentlichen Orten, die Aufhebung aller Stellenbesetzungssperren bei den Sicherheitsbehörden, sowie die Schaffung eines Stellenpools für freiwillig verlängernde Polizeibeatme. Eine Überforderung der Kräfte, wie sie in Köln aufgetreten ist, darf in Baden-Württemberg nicht vorkommen. (...)

Sehr geehrter Herr Epple,

1,6 Mio. Bundesbürger*innen haben einen Appell "Stopp TTIP" unterschrieben. Bundeskanzlerin Merkel weigert sich,...

Von: Wbunaarf Urvaevpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Die Benutzung von Elektrofahrzeugen soll gefördert werden. Wäre es eine Möglichkeit der Förderung: Mit dem Erwerb eines Bahnticketts ist am...

Von: Fvrtoreg Urvre

(...) Vielmehr ist es gerade so, dass sich Leihfahrzeug-Betreiber mit E-Mobilen gerade auf Ballungsräume konzentrieren, wie beispielsweise hier in Stuttgart. Wir Freien Demokraten setzen bei der Förderung der EleFörderung der Elektromobilitäter Brennstoffzellentechnologie auf die Forschungsförderung. Die Cluster- und Spitzenclusterstrategie sowie die Gründung der Landesagentur Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie Baden-Württemberg e-mobil BW noch unter unserer Regierungsbeteiligung war richtig. (...)

Elektroautos sollen gefördert werden. Wäre es eine Möglichkeit, dass beim Erwerb eines Bahnticketts gleichzeitig damit verbunden ist dass am...

Von: Fvrtoreg Urvre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Schulen 14Feb2016

Sehr geehrte Frau Kurtz,

die Schullandschaft ist seit Jahren schnellen Veränderungen unterworfen und so kommen Schulen kaum noch zur Ruhe....

Von: Jbysenz Oüggare

An:

(...) Die CDU spricht bereits genehmigten Gemeinschaftsschulen in ihrem Regierungsprogramm eine Bestandsgarantie aus. Es sollen aber keine weiteren Standorte eingerichtet werden. (...)

# Umwelt 14Feb2016

Sehr ggehrter Herr Marwein,

Gibt es in Offenbug im Sommer Feinstaubmessungen.

Wenn es mit der SPD nicht reicht für eine Kolation ,...

Von: Oreaq Ohetreg

An:
Thomas Marwein
DIE GRÜNEN

(...) Mit der AfD wird es auf keinen Fall eine Koalition geben. Meines Wissens will keine der derzeit im Landtag vertretenen Parteien eine Koalition mit dieser rechtsradikalen Partei eingehen. (...)

# Integration 14Feb2016

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf,

warum werden seit einigen Wochen-wie schon früher-die Nationalitäten der Kriminellen nicht mehr bekannt...

Von: Thqeha Müpxyre

An:

(...) Ergebnis war ein Beschluss, der regelte, dass „auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit“ im Falle einer Straftat-Beteiligung nur hingewiesen werden darf, „wenn im Einzelfall ein überwiegendes Informationsinteresse oder ein Fahndungsinteresse dazu besteht. Das Nennen der Nationalität eines Täters schließt die Sprachregelung jedoch nicht ein. Stattdessen legt sie den Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten wie Sinti und Roma oder Muslimen fest. (...)

# Familie 13Feb2016

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

wie stehen Sie zu dem Thema "Beitragsgerechtigkeit für Familien" in den Sozialversicherungen.
Stehen...

Von: Ryvfnorgu Zbyy

(...) Ja, dafür stehe ich ein. (...)

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