Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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# Sicherheit 30Sep2014

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

sie schreiben:
"Eine gemeinsame Streckennutzung im Wald setzt voraus, dass genügend Reaktionszeit bleibt...

Von: Qbzvavx Cncn

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Zustandekommen der „Zwei-Meter-Regel“ und warum wir an dieser Reglung im Landeswaldgesetz festhalten. (...)

# Sicherheit 5Sep2014

Sehr geehrter Herr Ruelke,

die innere Sicherheit bereitet mir sehr große Sorgen.
Laut Verfassungsschutzbericht gibt es über 40.000...

Von: Eboreg Urvaevpu

(...) Gefragt sind hier einerseits die deutschen Sicherheitsbehörden, andererseits ist es aber auch Aufgabe der Gesellschaft, nicht mit unseren demokratischen Grundprinzipien zu vereinbarenden gesellschaftlichen Strömungen entgegenzuwirken. Dementsprechend haben wir als FDP im Baden-Württembergischen Landtag nicht nur eine verstärkte Beobachtung islamistischer Bestrebungen durch Polizei und Verfassungsschutz gefordert, sondern vorgeschlagen, die Enquete des Landtages zum Thema „Rechtsextremismus“ um die Bereiche „religiösen Extremismus“ und „Linksextremismus“ auszuweiten. Denn Extremismus jeglicher Couleur ist eine Gefahr für unsere freiheitliche Gesellschaft. (...)

# Sicherheit 5Sep2014

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

die innere Sicherheit bereitet mir sehr große Sorgen. Laut Verfassungsschutzbericht gibt es über 40.000...

Von: Eboreg Urvaevpu

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 27Aug2014

Sehr geehrte Frau Boser,

haben Sie Erkenntnisse, aus welchen Quellen sich IS/ISIS/ISIL die vorhanden Waffen und das Kriegsmaterial...

Von: Ureznaa Nyytnvre

An:
Sandra Boser
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 27Aug2014

Sehr geehrter Herr Rau,

haben Sie Erkenntnisse, aus welchen Quellen sich IS/ISIS/ISIL die vorhanden Waffen und das Kriegsmaterial beschafft...

Von: Ureznaa Nyytnvre

An:

(...) das von Ihnen angesprochene Thema ist sehr komplex und sensibel. Ich besitze keine Hintergrundinformationen darüber, woher der Islamische Staat sich seine Waffen und Kriegsmaterial beschafft hat. Aufgrund der Entwicklungen in Syrien und der Vielzahl an bewaffneten Gruppierungen ist es nicht auszuschließen, dass der IS sich seine Waffen auch von so genannten „Rebellengruppen“ erbeutet hat, die ursprünglich seitens der westlichen Länder als „gemäßigt“ eingestuft wurden und mit dem Ziel bewaffnet wurden, gegen die Syrische Regierung zu kämpfen. (...)

# Sicherheit 4Juli2014

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Sabine KURTZ!

Gelten die Amok-Sicherheits-Richtlinien mit baulichen Sicherheitsmassnahmen, an Schulen...

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) Im Hinblick auf bauliche Sicherheitsmaßnahmen hatte der Sonderausschuss empfohlen, Türen mit (von innen abschließbaren) Türknaufsystemen auszustatten. Diese Empfehlung wurde mit dem Hinweis "unter Wahrung der Zuständigkeit der Schulträger" versehen, da der Bau und die Unterhaltung der Schulgebäude und Schulräume Aufgabe der Schulträger ist. (...)

# Sicherheit 4Juli2014

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Dr. MURSCHEL!

Gelten die Amok-Sicherheits-Richtlinien mit baulichen Sicherheitsmassnahmen, an...

Von: Uryzhg Rccyr

An:
Dr. Bernd Murschel
DIE GRÜNEN

(...) Der Expertenkreis Amok hat zudem zahlreiche Empfehlungen für die Schulträger, also die Kommunen, herausgegeben. So sollen die Schulträger Brand-, Überfall-, Einbruchmeldeanlagen, Wächterkontrollanlagen, Zugangskontroll- und Raumbeobachtungsanlagen bei Neubauten in Erwägung ziehen. (...)

# Sicherheit 8Apr2014

Sehr geehrter Herr Groh,

vielen Dank für Ihre letzte Antwort.

Ich habe nun ein weiteres Anliegen. In letzter Zeit häufen sich die...

Von: Znexhf Cvrgerx

An:

(...) Vor wenigen Tagen wurde die polizeiliche Kriminalstatistik 2013 vorgelegt. Die Zahlen für das Polizeipräsidium Karlsruhe sind in der Tat beunruhigend. (...)

# Sicherheit 24Jan2014

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz!

Anlässlich des heutigen (=Fr.,24.1.2014) Angriffs eines Mannes im Amtsgericht Frankfurt...

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) Die Sicherheit in Gerichtsgebäuden wird durch bauliche Maßnahmen, regelmäßige Schulungen und Fortbildungen sowie durch entsprechende Alarmsoftware gewährleistet. Gerichte sind jedoch gleichzeitig offene Einrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes und dürfen nicht zu Hochsicherheitstrakten werden. (...)

# Sicherheit 2Jan2014

Sehr geehrter Herr Sckerl,

in der Rhein-Neckar-Zeitung erschien am 29.12.2013 ein Artikel mit der Überschrift: Grüne beharren auf...

Von: Fgrsna Mhruyxr

An:
Hans-Ulrich Sckerl
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 21Aug2013

Sehr geehrter Herr Gall,
mit Verwunderung habe ich in der heutigen Ausgabe der Welt Online lessen müssen das sie nach einem Mord an dem...

Von: Qvrgre Aügmry

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 29Juni2013

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

haben Sie sich schon um die zwangsgeräumten Bewohner der Landhaussiedlung in Öschingen gekümmert?
...

Von: Hyevpu Fpuyügre

An:

(...) Ich habe bereits kurz nach dem schweren Unwetter, das schlussendlich zum Hangrutsch in Öschingen geführt hat, über meine Büros das für Hochwasserschutz zuständige Umweltministerium um Informationen gebeten. Bei Hangrutschen ist die Zuständigkeit für Sicherung und Instandsetzung allerdings nicht immer klar zuzuordnen und fällt je nach Situation zu Teilen in den Bereich den Ministeriums für den ländlichen Raum, des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur und es Umweltministeriums. (...)

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