Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2009-2013

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# Soziales 28Aug2013

Sehr geehrte Herr Oppermann,

was ich schon seit langen vermute, konnte ich mir heute einmal durch Zahlen in einem Artikel des...

Von: Qvex Urpxre

(...) • Bei der Beamtenversorgung handelt es sich um eine Versorgung, die nicht nur die Rente ersetzt, sondern auch die ganz oder teilweise arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung, die die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes und viele andere Arbeitnehmer, zumindest in Großunternehmen, erhalten. (...) Zweifellos gibt es aber bei der Beamtenversorgung Vorteile gegenüber den abhängig und sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die sich ihre Rentenansprüche durch Beitragszahlungen erarbeiten müssen. (...) Riester-Faktor, mit dem die Rentensteigerungen vermindert werden, in die damals noch bundeseinheitliche Beamtenversorgung übernommen worden. (...)

# Soziales 28Aug2013

Hallo Herr Dr Gysi

seit einige jahren besteht Krankenkassenbeitragspflicht und seit Juli 2013 Rentenpflicht. Beides wir NICHT im...

Von: Wbfr Zbgn

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Mota,

ich vermute einmal, dass Sie selbständig sind. Hier gibt es tatsächlich unerträgliche Beiträge und wir haben...

# Soziales 27Aug2013

Sehr geehrter Dr. Wissing,

ich lese, dass es bereits heute in Rumänien mehr Rentner als Arbeitende gibt und in 10 Jahren die Renten wohl...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Ein langfristiges Ziel des europäischen Einigungsprozesses ist es den Kontinent dauerhaft zu befrieden. Ich halte es daher für richtig und wichtig, dass auch Länder wie Bulgarien und Rumänien der Europäischen Union beitreten können, gerade auch im Hinblick auf die von Ihnen beschriebenen Probleme der Armutsmigration. (...)

# Soziales 26Aug2013

Sehr geehrter Herr Kossendey,

ich wende mich an Sie als parlamentarischem Staatssekretär mit einer Frage zum Versorgungsrecht der...

Von: Sryvk Genafsryq

(...) September 2009 sind bekannt. Das Bundesministerium der Verteidigung ist seinerzeit für eine generelle Verschiebung des Kürzungsbeginns der Versorgung nach § 55c Soldatenversorgungsgesetz auf die für Bundesbeamte oder zumindest für Berufssoldaten geltende allgemeine Altersgrenze eingetreten. Dies führt auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages in seinem Jahresbericht 2012 (Bundestagsdrucksache 17/12050, Punkt 18, S. 46) aus. (...)

# Soziales 26Aug2013

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie haben 2009 die UN Konvention unterschrieben, um die Inklusion für behinderte Menschen zu sichern....

Von: Znevb Fpuhznpure

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 23Aug2013

Kurz gesagt, geht es um die überbordende Konkurrenz von Sozialleistungen. In meinem täglichen Geschäft als Leistungssachbearbeiter im Jobcenter...

Von: Senax Trvfg

An:
Susanne Kieckbusch
DIE GRÜNEN

(...) die Anrechnung anderer sozialer Leistungen hat mir noch nie eingeleuchtet. Da der normale HARTZ IV Satz außerdem keine Teilhabe ermöglicht, finde ich es sogar menschenunwürdig, was hier in unser aller Namen passiert. (...)

# Soziales 23Aug2013

Sehr geehrter Herr Murmann,

Sie stehen neutral zu der These, dass jemand, der Vollzeit arbeitet, von seinem Verdienst auch leben können...

Von: Qbzvavx Pubyrjn

(...) Klar ist: Wer hart arbeitet, muss ordentlich bezahlt werden. Deshalb haben wir mit den Tarifpartnern Mindestlöhne in zahlreichen Branchen mit insgesamt vier Millionen Beschäftigten geschaffen und für allgemeinverbindlich erklärt. Wir wollen für die Bereiche, in denen es keine Tarifverträge gibt, die Tarifpartner gesetzlich in die Pflicht nehmen. (...)

# Soziales 20Aug2013

Guten Tag Frau Michalk,

Sie haben am 28.06.13 in Ihrer Bundestagsrede den Rentenklau an uns DDR-Flüchtlingen verteidigt. Sie schlugen mit...

Von: Unaf Qöeonaq

An:

(...) Wir haben in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Anliegen der DDR-Übersiedler, die für ein Leben im freien Teil Deutschlands viel gewagt und viel aufgegeben haben, großes Verständnis. (...) Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich ausdrücklich für eine gesetzliche Neuregelung der Rentenansprüche für Übersiedler und Flüchtlinge aus der DDR ausgesprochen. (...)

# Soziales 20Aug2013

Guten Tag Herr Schiewerling,

weil Sie in der zurückliegenden Zeit den Rentenklau an uns DDR-Flüchtlingen so vehement verteidigt haben,...

Von: Unaf Qöeonaq

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 19Aug2013

Guten Tag, Herr Vaatz,

wie Sie wohl wissen, kämpfen die Mitglieder unserer "Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge (iedf.de)...

Von: Unaf Qöeonaq

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 19Aug2013

Sehr geehrter Frau Kramme,

ihr Kollege Herr Oppermann hat mich mit den folgenden Fragen bezüglich der "Hartz-Regelungen" an Sie verwiesen...

Von: Gbz Oregubyq

An:

(...) das Arbeitslosengeld II ist keine bedingungslose Sozialleistung. (...) Die Mehrheit der ALG-II-Empfänger will arbeiten. (...)

# Soziales 19Aug2013

Guten Tag Frau Bundeskanzlerin,

seit etwa 20 Jahren kämpfen die Mitdlieder unserer "Interessengemeinschaft ehe- maliger DDR-Flüchtlinge",...

Von: Unaf Qöeonaq

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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