Fragen an die Abgeordneten — Bayern 2008-2013

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Sie sehen 40 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

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# Sicherheit 23Sep2013

Sehr geehrter Herr Innenminister,

die Augsburger Allgemeine berichtet, dass es am ersten Tag des Oktoberfestes 2013 in München sieben...

Von: Wbunaarf Uvagreznvre

(...) Grundsätzlich ist ein Vergleich des Gewaltpotentials bzw. der Kriminalitätsbelastung von Fußballspielen mit dem Münchner Oktoberfest im Ergebnis nicht sachgerecht, denn: (...)

# Sicherheit 28Juli2013

sehr geehrter Herr Herrmann

warum gibt es so einen Trubel um die geplanten deutschen Drohnen, wenn US Drohnen über Deuschland zwischen den...

Von: Jreare Cerpugy

(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass auf den US-Truppenübungsplätzen in Grafenwöhr und Hohenfels bzw. im darüber liegenden Luftraum bereits seit längerer Zeit Flüge von Drohnen der US-Streitkräfte stattfinden. Für Transitflüge zwischen den beiden Truppenübungsplätzen wurden kürzlich die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen abgeschlossen. (...)

# Sicherheit 27Juli2013

Sehr geehrte Frau Dr. Merk,

wie sicher sind wir noch in Deutschland?
Was denken Sie über Edward Snowden und den bisherigen Umgang mit...

Von: Pynhqvn Rttre

An:

(...) Juli 2013 teile ich Ihnen mit, dass die Justizbehörden nur für die Strafverfolgung zuständig sind. Gefahrenabwehrende Maßnahmen und insbesondere nachrichtendienstliche Tätigkeiten fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Justizbehörden. Diese Themen gehören insbesondere zum Geschäftsbereich der jeweiligen Innenministerien sowie des Verfassungsschutzes. (...)

# Sicherheit 26Juli2013

Welche Meinung vertreten Sie zum Thema "Militär-Drohnen"?
Verbunden damit:
Sollten Ihrer Meinung nach die Verantwortlichen für ein 500...

Von: Crgre Fpuerggraoehaare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 29Mai2013

Sehr geehrte Frau Dr. Merk,

ich habe den Verdacht das die Parteien in den Bundes- und Landtagen immer weiter nach links rutschen.
...

Von: Puevfgvna Zyyre

An:

(...) Uns als CSU und mir ganz persönlich ist es wichtig, Politik an festen Grundwerten auszurichten. Dazu gehören freilich Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme, aber eben auch, dass Leistung sich lohnen muss. (...)

# Sicherheit 20Apr2013

Sehr geehrter Herr Wörner,

Sie sind bekanntlich umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. Zu Ihren Aufgaben...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An:

(...) April 2013. Als energie- und umweltpolitischer Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion bin ich seit vielen Jahren mit der Thematik der Sicherheit der bayerischen Kernkraftwerke sowie der Sicherheit des Forschungsreaktors FRM II befasst. (...)

# Sicherheit 20Apr2013

Sehr geehrter Herr Hartmann,

Sie sind bekanntlich umweltpolitischer Sprecher der Bündnis90/Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag. Zu Ihren...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An:
Ludwig Hartmann
DIE GRÜNEN

(...) Die Frage der Flugzeugabsturzsicherheit war beim FRM II ja schon bei der Genehmigung ein Thema und beim Uraltreaktor Isar 1 steht sie spätestens seit dem Absturz einer französischen Mirage vor mehreren Jahrzehnten auf der Tagesordnung. Beim Reaktor Isar 1 ist das Problem durch die Abschaltung noch keineswegs entschärft, denn das Brennelementelagerbecken ist leider immer noch prall gefüllt und gegen Abstürze bekanntermaßen schlecht geschützt. (...)

# Sicherheit 24März2013

Sehr geehrte Frau Dr. Merk,

seit geraumer Zeit werden Personen, die ein Justizgebäude betreten körperlich durchsucht. Die Durchsuchungen...

Von: Senam Servurvg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 15Feb2013

Sehr geehrter Herr Herrmann,

in letzter Zeit kommen immer mehr Fälle von ungemessenem Verhalten der bayrischen Polizei ans Licht. Siehe...

Von: Znegva Wüetraf

(...) Einleitend darf ich in aller Deutlichkeit feststellen, dass mir als Bayerischem Innenminister aber auch der gesamten Bayerischen Polizei sehr daran gelegen ist, stets alle Sachverhalte aufzuklären, die das positive Bild der Polizei bei den Bürgerinnen und Bürgern beschädigen können. Diese dürfen selbstverständlich erwarten, dass sich die Beamtinnen und Beamten an Recht und Gesetz halten und sich ihrer Vorbildfunktion sowie ihrer Stellung in der Öffentlichkeit bewusst sind. (...)

# Sicherheit 6Feb2013

Sehr geehrter Herr Herrmann,

weiter oben haben Sie in einer Antwort geschrieben:

"Für mich ist es nicht zuletzt deshalb unstrittig,...

Von: Naqernf Jvggznaa

(...) In Ihrer Frage greifen Sie die aktuelle Berichterstattung über den Vorwurf eines polizeilichen Übergriffs auf einer Münchner Polizeiinspektion auf. Auch insoweit stehe ich nach wie vor hinter der von Ihnen zitierten Aussage, dass jedes nachgewiesene Fehlverhalten einer Beamtin oder eines Beamten der Bayerischen Polizei konsequent zu ahnden ist. Dies liegt, wie ich ebenfalls bereits deutlich gemacht habe, bereits im ureigensten Interesse der Polizei selbst, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben auf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unbedingt angewiesen ist. (...)

# Sicherheit 17Jan2013

Sehr geehrter Herr Schindler,

Sie schrieben als Antwort auf die Frage von Ureea Qe. Fpuzvqg (09.01.2013)...

Von: Ubefg Cnpuhyxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 16Dez2012

In der aktuellen Samstagsausgabe unserer Regionalzeitung wurde davon berichtet, daß sie durchsetzen wollen, dass Tablett-Computer auch auch im...

Von: Oreauneq Aätryr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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