Fragen an Gabriele Hiller-Ohm

SPD | Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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# Arbeit 19Feb2008

Sehr geehrte Frau Gabriele Hiller-Ohm,

eigentlich wäre für meine Frage der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder zuständig, also...

Von: Xnv Svronpu

(...) Es ist auch keine Abstufung nach Einkünften vorgesehen. Aus meiner persönlichen Sicht ist eine Veränderung der Gebührenpflicht in diese Richtung durchaus bedenkenswert. Deshalb gebe ich Ihr Anliegen gern an Ministerpräsident Kurt Beck als Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder weiter und werde mich damit ebenfalls an die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes wenden. (...)

# Arbeit 14Feb2008

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

der Bundestag hat am 25. Januar, rückwirkend zum 1. Januar 2008, eine längere Zahlung des ALG 1 für Ältere...

Von: Oreaq Xyrva

(...) März 2008). In jedem Fall gilt die Verlängerung des Arbeitslosengeldes rückwirkend zum 1.1.2008. Wenn Sie vor Ihrer derzeitigen Arbeitslosigkeit länger als 48 Monate ununterbrochen gearbeitet haben, dann müsste sich - nach meiner nicht rechtsverbindlichen Berechnung - die Zahlung Ihres Arbeitslosengeldes um weitere sechs Monate verlängern. (...)

# Familie 11Feb2008

Hallo Frau Hiller-Ohm

Die Richtung der Politik Kinderarmut macht mir Sorge. Bei Kindergeld werden zB viele Arbeitslose ermutigt, nur diese...

Von: Gbeora Xyrzog

(...) Ihre Forderung nach Übernahme der Arbeitnehmerbeiträge in der Sozialversicherung durch den Staat ist durchaus interessant und wird auch innerhalb der SPD sowie innerhalb der Bundesregierung diskutiert. Es gibt allerdings Befürworter und Gegner einer solchen Maßnahme. (...)

# Soziales 9Feb2008

Unterbrechung von AGH bei Krankheit

Hallo,
ist es Ihrer Ansicht nach zulässig, wenn Träger von AGH´s so genannten Ein Euro Jobs sich...

Von: Unegzhg Urvgznaa

Sehr geehrter Herr Heitmann,

gern möchte ich Ihre Anfrage beantworten.

Leider ist mir Ihr Anliegen aber nicht ganz deutlich geworden...

# Umwelt 1Feb2008

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,
die Bundesregierung plant, den Anteil an Bioethanol von 5 auf 10% zu erhöhen. Wie Sie mittlerweile auch -hoffe...

Von: Hjr Ubepu

(...) Die von Ihnen angeführten ökologischen Bedenken gegen eine Ausweitung des Biokraftstoffeinsatzes werden im Zuge der Umsetzung des Klimaprogramms ebenfalls berücksichtigt. Der SPD-Bundestagsfraktion ist bewusst, dass Biokraftstoffe einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten können – allerdings nur, wenn die gesamte Produktions-, Verarbeitungs- und Lieferkette wirklich eine CO2-Reduktion aufweist. Deshalb unterstützen wir die im Dezember 2007 von der Bundesregierung beschlossene Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

am Donnerstag will die Bundesregierung ein Gesetz beschließen, wonach ´auch bestimmte sexuelle Annäherungen...

Von: Fnoevan Treuneq

(...) Dies hat auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Presseerklärung vom 10. Dezember 2007 noch einmal klar gestellt, dass einvernehmliche sexuelle Kontakte zwischen Jugendlichen nicht kriminalisiert werden – auch wenn dem möglicherweise der in Presse häufig genannte geschenkte Kinobesuch vorausgeht. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

es ist lobenswert, daß Sie sich in diesem Forum bereits einige Male zur Rentenberechnung für Übersiedler -...

Von: Ibyxre Uvytreg

Sehr geehrter Herr Hilgert,

der von Ihnen thematisierte Sachverhalt zur Übersiedlerrente wurde bereits vielfach angesprochen. Ich habe die...

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

zunächst vielen Dank für Ihre Antwort vom 20.11.2007.

Sie schreiben: "die von Ihnen geschilderten...

Von: Wraf Guvryr

Sehr geehrter Herr Thiele,

vielen Dank für Ihre Anmerkungen. In der Sache bleibe ich bei meinem zuvor Geäußerten.

Mit freundlichen...

# Tourismus 22Nov2007

Sehr geehrter Frau Hiller-Ohm,

gibt es für ausländische Gäste (nicht EU) die Möglichkeit diese mit einer Krankenversicherung für den...

Von: Rqrygenhg Töggfpu

(...) der Abschluss einer Reisekrankenversicherung ist für ausländische Gäste, die keine EU-Bürgerschaft besitzen, Voraussetzung für die Erteilung von kurzfristigen Visa, den sog. (...) Aufgrund einer Entscheidung des Rates der EU von 2003 ist grundsätzlich eine Reisekrankenversicherung für alle Schengen-Staaten - zu denen auch Deutschland zählt - erforderlich. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

Sie haben sich bereits sehr ausführllich zur Vorratsdatenspeicherung geäußert, allerdings drängt sich mir da...

Von: Unaarf Ynhgreoret

(...) auch mir ist nicht ersichtlich, warum Abgeordnete des Deutschen Bundestages einen höheren Schutz genießen sollen als Rechtsanwälte, Ärzte und insbesondere unter der Geltung des Art. 5 GG auch Journalisten. (...)

# Soziales 16Nov2007

Bundestagsdebatte 15.11.2007, Antrag der Linken - Weihnachtsgeld, Regelsatz

Frau Hiller-Ohm,

mit Interesse habe ich Ihre Argumente...

Von: Jbystnat Tnyyr

(...) Zu Ihrer Frage nach der sozialen Infrastruktur: Ich bin der Meinung, dass Arbeitsvermittlungsmaßnahmen, Weiterbildungen oder auch öffentlich geförderte Beschäftigung einem Arbeitssuchenden häufig mehr bringt als pauschal 20 Euro mehr im Monat. Der Wiedereinstieg in ein Arbeitsleben mit all seinen integrierenden Faktoren ist ein zentrales Ziel unserer Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen Menschen nicht stilllegen, wie es etwa die Folge eines immer wieder geforderten "bedingungslosen Grundeinkommens" wäre, sondern fördern und aktivieren. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

ich habe Ihre Antworten an die Herren Lässig und Freytag bezüglich des Rentendiebstahl für Übersiedler (...

Von: Xneva Yrepu

Sehr geehrte Frau Lerch,

der von Ihnen angesprochene Sachverhalt wurde bereits mehrfach angesprochen in diesem Forum. Ich habe diesen...

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