Fragen an Gabriele Hiller-Ohm

SPD | Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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# Arbeit 19Feb2009

Guten TagFrau Hiller-Ohm,

ich wende mich an Sie als Mitglied des Ausschusses Arbeit und Soziales mit folgenden Fragen:

1. Herr...

Von: Tüagure Cyngr

(...) Herr Glos wurde am 10.02.2009 aus seinem Amt entlassen. Er erhielt als Minister Bezüge über mehr als 7.000 Euro monatlich (Stufe 3). Die Einkünfte sind gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestags so zu veröffentlichen. (...)

# Soziales 15Feb2009

Guten Tag Frau Hiller-Ohm,

aus Ihrem Besuch einer Veranstaltung Anfang Februar in Lübeck, bei der es u.a. um die Belange von...

Von: Fnovar Oragyre

(...) Auch wenn mir bewusst ist, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können, leisten die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen einen Beitrag dazu, die Situation von Contergan-Geschädigten zu verbessern. (...)

# Wirtschaft 15Feb2009

Hallo Frau Hiller-Ohm,

ich bin seit kurzem Tarifberater für die Bereiche Energie und Telekommunikation in Lübeck. Auf dem Strommarkt kann...

Von: Gvyzna Ervpuneqg

(...) Gleichwohl gilt es im Gasmarkt noch die Wettbewerbsrahmenbedingungen zu verbessern. (...) Einerseits sollen die derzeit 14 Marktgebiete in Deutschland wesentlich reduziert werden, um hierdurch die Gebühren für die Wettbewerber zu senken. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,
meine Frage betrifft Ihre Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung.
Wie kann es gut geheißen werden, dass...

Von: Zrynavr Gurqr

(...) In der Hauptsache steht eine Entscheidung noch aus. Ich bin in jedem Fall der Meinung, dass einer Datenspeicherung von persönlichen Informationen – übrigens in jeglicher Art – enge Grenzen gesetzt werden sollten. Dies werde ich auch in den anstehenden Beratungen zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, also der Internetdatenspeicherung, deutlich machen. (...)

# Umwelt 6Nov2008

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

der Überbegriff "Umwelt" ist vielleicht nicht so passend, aber ich möchte doch gerne diese Frage stellen und...

Von: Xevfgvan Fpuhygmr-Fgnh

(...) Ihre Behauptung, dass Tiere in Zoohandlungen „häufig aus dubiosen Quellen kommen“ kann ich nicht nachvollziehen. Denn gerade dort unterliegt der Handel mit Heimtieren der Kontrolle durch die zuständigen Behörden. (...)

# Umwelt 25Sep2008

Liebe Gabriele Hiller-Ohm,

in den letzten Wochen berichteten die LN mehrmals über Munitionsrückstände in der Ostsee und der Lübecker Bucht...

Von: Crgre Avaarznaa

(...) sie sprechen ein wichtiges Thema an, dass mich in meiner Arbeit als Lübecker Bundestagsabgeordnete ebenfalls beschäftigt. Der letzte Fund in Timmendorfer Strand, wo ein vier Meter langes Torpedoteil angespült wurde, zeigte erneut, dass die Lübecker Bucht nicht frei ist von Kampfmittelresten. Auch wenn in diesem Fall kein Sprengstoff enthalten war, kann dieses bei neuerlichen Funden nicht ausgeschlossen werden. (...)

# Internationales 23Sep2008

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

wie begründen Sie und ihre Partei, daß jährlich ca. 60 Millionen € Entwicklungshilfe an China gezahlt werden...

Von: Ryxr Burvz

(...) Daher erhält China auch keine Entwicklungshilfe mehr von Deutschland, sondern Beratung beim Klimaschutz, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz sowie beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit. Es handelt sich also um eine strategische Zusammenarbeit zur Lösung von Problemen mit globaler Bedeutung. (...)

# Integration 5Sep2008

Im Urlaub machten wir am 19.8. einen Abstecher nach Lübeck und waren plötzlich mit einem Polizeiaufgebot konfrontiert, das mich fast an die 70-er...

Von: Fvteha Mvzzreznaa

(...) der von Ihnen sicherlich am 19. August 2008 in Lübeck beobachtete Polizeieinsatz fand aufgrund einer Demonstration von rund 300 Personen gegen den Einsatz der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX statt. Diese ist die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller Ohm,

Im Telegramm Stil nun folgendes:
Bin glücklich seit 2 Jahren verheiratet mit einer Ukrainerin, habe...

Von: Ubefg Tvrybj

(...) Grundsätzlich geht es den Botschaften bei der Überprüfung der Visa-Anträge insbesondere um die Verwurzelung der Antragssteller in ihren Heimatländern (beispielsweise durch dort lebende Familienangehörige, einen Arbeitsplatz und/oder Besitz) sowie die Gewährleistung der Finanzierung der Reise- und Aufenthaltskosten, um deren Rückkehrbereitschaft zu prüfen. Neben der von Ihnen erwähnten Verpflichtungserklärung nach §§ 66 -- 68 Aufenthaltsgesetz ist dies unter anderem jedoch auch durch die Vorlage von Reiseschecks in Höhe von 45 Euro pro Aufenthaltstag und Person möglich. (...)

# Soziales 7Aug2008

Hallo Frau Hiller-Ohm,

Das Ergebnis kurz vorweg:
Findet ein (zwischen 20 und 26 Jahren) nach Beendigung der Schulausbildung keine...

Von: Ervauneq Bggr

(...) Allerdings ist die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung begründet. FSJ und FÖJ sind rechtlich ähnlich gestellt wie Zeiten der Berufsausbildung, da innerhalb des Freiwilligendienstes eine pädagogische Ausbildung erfolgt, in der Regel durch 25 zu absolvierende Seminartage. Das BSJ ist zwar wie das FSJ ein sozialer Dienst, verfügt aber nicht über ein schulisches Ausbildungsangebot und kann nur als ungeregelter Freiwilligendienst bei der Lebenshilfe geleistet werden, die bundesweit Niederlassungen hat. (...)

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

Sicherlich gibt es viele gründe,woran es in der Zustimmung zur SPD Politik momentan hadert.Meine Frage an sie...

Von: Hjr Znnff

(...) ich gebe Ihnen Recht, dass es in der Großen Koalition sehr oft dazu gekommen ist, dass die SPD zum „Verkünder unangenehmer Nachrichten“ wurde, während die CDU/CSU sich aus der Verantwortung gestohlen hat. Manchmal, so zum Beispiel bei der Pendlerpauschale, ist es noch frecher: Die CDU besteht auf Einschnitten bei der Pauschale und die CSU spielt sich dann als „Retter der Pendlerpauschale“ auf. (...)

# Gesundheit 8Juni2008

Sehr geehte Frau Hiller-Ohm

Ich möchte einmal auf den zurückliegenden Ärtzekongress zurückkommen. Dort hat der Verbandsvorsitzende Hoppe...

Von: Znaserq Qvrexf

(...) Richtig ist aber auch, dass die Finanzierung des Gesundheitswesens ebenso im Interesse aller Beitragszahler möglichst effizient gestaltet werden muss. Insbesondere der demographische Wandel unserer Gesellschaft wird auch in Zukunft ein Kosten steigernder Faktor im Gesundheitswesen sein, auf den reagiert werden muss. (...)

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