Fragen an die Abgeordneten — EU-Parlament 2004-2009

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Sie sehen 68 Fragen aus dem Themenbereich Verkehr und Infrastruktur

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Sehr geehrte Frau Dr. Sommer,

Der Bundesrat hat im November letzten Jahres die Bundesregierung aufgefordert, eine Führerschein Ausnahme ins...

Von: Puevfgvna Uraxr

(...) Wie Sie hierzu selbst festgestellt haben, sieht das Fahrerlaubnisrecht der Europäischen Union bereits eine entsprechende Ausnahme für Fahrzeuge der Streitkräfte und des Katastrophenschutzes vor. Das ergibt sich aus Artikel 4, Absatz 5 der derzeit dritten Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über den Führerschein. (...)

Sehr geehrter Herr Cramer,

mit viel Interesse las ich die Frage von Herrn Jörg Wartenberg vom 04.01.2009. Das System einer modernen...

Von: Unenyq Svfpure

An:
Michael Cramer
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre Frage.

Meines Wissens liegen noch keine Zwischenergebnisse vor.

Mit...

Sehr geehrter Herr Dr. Schwab,

sehen Sie eine Möglichkeit, die derzeit bestehende Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h für Kleinkrafträder /...

Von: Raevpb Uüarobet

(...) Letztendlich stellt das bauartbedingte Tempolimit von 45 km/h einen politischen Kompromiss zwischen den Positionen der verschiedenen Mitgliedsländer dar. (...) Momentan wird ernsthaft über eine Revision dieser Bestimmungen nachgedacht, um eine Harmonisierung mit internationalen Standards zu erreichen. (...)

Hallo Herr Cramer,

wie Ihnen sicherlich bekannt ist, ist die derzeitige Schraubenkupplung zum Verbinden von Eisenbahnfahrzeugen technisch...

Von: Wöet Jnegraoret

An:
Michael Cramer
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Wartenberg,

vielen Dank für Ihre Frage.

Politisch begrüßen wir alle technischen Fortschritte, die eine größere...

Sehr geehrte Frau Rodust,

auch die Kanzlerin hat erkannt das die Belastung der Umwelt ein globales Problem ist.
Monat für Monat...

Von: Crgre Qhevat

An:

(...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu: es kann nicht sein, dass alte "Stinker", die in Deutschland nicht mehr fahren dürfen in die Dritte Welt exportiert werden und dort das Klima weiter verpesten. Führende Wissenschaftler und Experten stellen aber auch die Frage nach der Energiebilanz eines Autos, das heißt die Frage nach dem gesamten Energiebedarf von der Produktion bis zur Verschrottung. (...)

Sehr geehrter Herr Ferber,

Wasserstoff-Verbrennungsmotoren ermöglichen einen vollkommen kohlendioxidfreien Individualverkehr. Dabei kann...

Von: Zngguvnf Rvyonpure

An:

(...) Durch den verstärkten Einsatz von Wasserstoffverbrennungsmotoren würde sich im Verkehrssektor die Umweltbilanz unbestritten nachhaltig verbessern lassen, da sich der Einsatz von Wasserstoff im Verbrennungsmotor durch sehr niedrige Emissionswerte auszeichnet, sofern der Wasserstoff aus erneuerbaren Energien hergestellt wird, wie Sie auch richtig angemerkt haben. Denn Wasserstoff setzt als einziger kohlenstofffreier Kraftstoff bei der Verbrennung kein CO2 frei. (...)

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

wie stehen Sie zu der von Verkehrsminister Wissmann geplanten Umstellung der
KfZ-Steuer schon ab 2009...

Von: Wüetra Zruyubea

(...) Auch umweltpolitisch ist die KfZ-Steuer-"Reform" insofern problematisch, dass der Spritverbrauch keinerlei Rolle spielt. Wie so die Klimaprobleme gelöst werden sollen, darauf bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. (...)

Sehr geehrter Herr Schwab,

in unserer Stadt kann man seit einiger Zeit ein immer höher werdendes Aufkommen an sogenannten SUVs feststellen...

Von: Ovetvg Züyyre

(...) Trotz Ihrer verständlichen Bedenken, gilt es zunächst festzuhalten, dass laut Statistik von SUVs keine erhöhte Unfallgefahr ausgeht. Der Anteil der SUV-Unfälle an der Gesamtzahl der Verkehrsunfälle entspricht proportional dem Anteil von SUVs an Personenwagen. Genauso ist der Anteil der Unfälle mit Fußgängern bei SUVs gleich hoch wie derjenige bei PKW (Quelle: GIDAS-Unfalldaten). (...)

Sehr geehrter Herr Cramer,
zur Bahnprivatisierung habe ich folgende Fragen: Wie ist es möglich, dass ein gesundes Unternehmen wie die Bahn...

Von: Ebfnaan Ervauneqg

An:
Michael Cramer
DIE GRÜNEN

(...) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, um vielleicht im letzten Moment noch den Börsengang der DB AG zu verschieben - siehe: http://www.gruene-bundestag.de/cms/default/dokbin/252/252227.antrag_bahn... (...)

Sehr geehrte Herr Dr. Ehler,

ich bin begeisterter Europäer - aber was für eine Show unsere großen Staatschefs zum Thema EU-Verfassung in...

Von: Ubytre Jnaagxr

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Vertrag von Lissabon findet meine volle Unterstützung. Die Verfahren auf europäischer Ebene werden einfacher, transparenter und bürgerfreundlicher. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bullmann!

Zu der dritten Führerscheinrichtlinie habe ich zwei Fragen:

1.: Ist diese bereits endgültig...

Von: Qntzne Fpurqry

(...) ich bedanke mich Ihre Anfrage. Die dritte Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) fasst alle derzeit gültigen Fahrerlizenzen in Europa zusammen und dient der Bekämpfung des Führerscheintourismus. Die Richtlinie ist am 19. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bullmann,

kann es sein, daß Ihre Antwort, es gebe innerhalb der EU einzig in Deutschland eine MPU, ein bisserl...

Von: Jbysenz Urvaevpu

(...) Meines Wissens ist diese jedoch in ihrem Inhalt und der Testdichte nicht mit der deutschen MPU vergleichbar. So ist beispielsweise die ausführliche medizinische Untersuchung mit eventuellem Drogenscreening nicht Bestandteil der VPU, wird aber bei der MPU verlangt. (...)

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