Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

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# Kultur 17Apr2013

Sehr geehrter Herr Delius,

mit großer Besorgnis sehe ich die Entwicklung bei dem neuen "Beitragsservice" der öffentlich-rechtlichen...

Von: Wbpura Jvyuryzl

An:
Martin Delius
PIRATEN

(...) Eine progressive Erhebung der Rundfunkbeiträge, die besser Verdienende stärker belastet, wäre grundsätzlich wünschenswert. Allerdings muss hier bedacht werden, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte enge Grenzen für die Finanzierungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzt hat. (...)

# Kultur 18Apr2012

Hallo Herr Baum,

ich hätte gerne einmal gewusst, wie die Piraten zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag stehen.

Mit Sorgen sehe ich...

Von: Crgre Züyyre-Jrvfurvg

An:
Andreas Baum
Einzelbewerber

(...) Bei der Abmeldung sind unter anderem "der die Abmeldung begründende Lebenssachverhalt" mitzuteilen und auf Verlangen zu begründen. Ich persönlich lehne diese Regelung aus Datenschutzgründen ab. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrter Herr Wolf,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Udo Wolf
DIE LINKE

(...) Wir werden gegen den Kulturabbau protestieren und wir werden darauf drängen, dass der amtierende Kulturstadtrat nicht den einfachsten Weg geht und einfach die Mittel kürzt, sondern wie der ehemalige Stadtrat Dr. Michail Nelken gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nach Lösungen sucht. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrte Frau Scheeres,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:

(...) Denn ganz sicher wird innerhalb der Bezirks-SPD und SPD-BVV-Fraktion intensiv darum gekämpft, dass so viele Kultureinrichtungen wie möglich erhalten bleiben. Ganz besonders die Schließung der beiden Ehrenamtsbibliotheken fände ich über das normale Maß hinaus erschütternd, als hier viele Menschen mit großem Einsatz und Engagement ihre freie Zeit geopfert haben, um sie zu erhalten. Ich glaube, dass die Schließung von Bibliotheken ganz allgemein kein gutes Signal ist, sind es doch gerade hier die Treffpunkte, die wirklich Allen offen stehen und Kindern aus allen Lebenslagen die Chance auf die Welt des Lesens und damit der Bildung eröffnen. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrte Frau Breitenbach,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Elke Breitenbach
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrter Herr Ratzmann,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Volker Ratzmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrte Frau West,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren Angebote...

Von: Znexhf Fpuervore

An:

(...) Im Übrigen habe ich keineswegs die Absicht, mich hinter meinem neuen Mandat zu verstecken, meine persönliche Meinung ist und bleibt eindeutig: Wer solche Einrichtungen wie das Theater unterm Dach oder die Wabe schließen möchte, hat entweder keine Ahnung oder kein Herz. Ich selbst besuche dort seit Jahren Aufführungen und Konzerte und bin als unverbesserliche Optimistin durchaus zuversichtlich, dass das auch in Zukunft möglich sein wird. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrte Frau Möller,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Katrin Möller
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrte Frau Hämmerling,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Claudia Hämmerling
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrter Herr Lederer,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) In den vergangenen Jahren war es meine Fraktion im Abgeordnetenhaus, die immer wieder bei den Haushaltsplanaufstellungsverfahren für eine realistische Finanzausstattung der Bezirke gekämpft hat. Das ist partiell gelungen, aber natürlich bleiben die strukturellen Probleme. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrter Herr Buchner,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:

(...) Aber wir werden in Berlin in den nächsten Jahren diskutieren müssen, wo finanzielle Schwerpunkte gesetzt werden. Ich bin überzeugt davon, dass sich die Ausgaben für Kultur und Sport, für soziale Arbeit in Familien- und Seniorenzentren sich für die Gesellschaft rechnen. (...)

# Kultur 31Jan2012

Sehr geehrter Herr Otto,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren...

Von: Znexhf Fpuervore

An:
Andreas Otto
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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