Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 31.07.2017

Sehr geehrte Frau B.,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait Thorsten Karge
Antwort von Thorsten Karge
SPD
• 11.08.2017

(...) Allerdings sollte dies nicht dazu führen, dass der Haushaltsgesetzgeber (also das Parlament) Probleme mit dem Haushalt bekommt. Also: Volksabstimmungen machen aus meiner Sicht dann Sinn, wenn diese nicht dazu führen, dass der Haushalt des Bundes oder auch der Länder belastet wird. Denn die Gegenfinanzierung ist ja nicht Bestandteil der Volksabstimmung. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 07.08.2017

(...) Ihren Vorschlag, einen Basketballplatz zu bauen nehme ich gerne auf. Als Bundestagsabgeordnete mache ich mich dafür stark, dass die Kommunen die finanziellen Voraussetzungen haben, um solche Investitionen zu ermöglichen. (...)

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