Bundestag - Fragen & Antworten

Hakan Demir
Antwort 10.09.2025 von Hakan Demir SPD

Ich kann Sie nur ermutigen, sich an Ihre lokalen Politiker:innen zu wenden. An den / die Bürgermeister:in, die Stadtratsfraktionen, die Parteien vor Ort. Oder in Sachsen an die Stelle des Ausländerbeauftragten (https://sab.landtag.sachsen.de/de/einbuergerung-19092.cshtml). Denn die haben die Zuständigkeit über die Einbürgerungsbehörden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Florian Müller
Antwort 20.08.2025 von Florian Müller CDU

Meine persönliche Bilanz lautet daher: Es gibt noch viel zu tun - aber wir haben die Weichen in eine Richtung gestellt, die Deutschland Chancen eröffnet und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.

Portrait von Olav Gutting
Antwort 20.08.2025 von Olav Gutting CDU

Einsetzung einer Enquete-Kommission mit 14 Abgeordneten und 14 Sachverständigen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.08.2025 von Thorsten Frei CDU

CDU und CSU setzen wie im Koalitionsvertrag vereinbart auf die CO2-Bepreisung als zentralen Baustein, was eine verursachergerechte Belastung sichert – nicht nur in der Bauwirtschaft, sondern in allen Sektoren.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 15.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Die Bundestagspräsidentin wirkt nicht an der fachlichen Ausgestaltung oder Priorisierung einzelner umwelt- oder wirtschaftspolitischer Maßnahmen mit.