Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Lena Gumnior
Antwort 16.07.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion Bündnis90/Die Grünen gegen die Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung gestimmt.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 17.08.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Türk-Nachbaur bekennt sich zu Lobbytransparenz, nennt Treffen mit UN-Organisationen, Gewerkschaften und Wahlkreis-Unternehmern, Offenlegung folgt in Kürze.

Portrait von Konrad Körner
Antwort 20.08.2026 von Konrad Körner CSU

Rente fair reformieren: Lebenserwartung berücksichtigen, langfristige Finanzierbarkeit sichern und gesundheitliche Härten berücksichtigen

Volker Mayer-Lay
Antwort 21.07.2026 von Volker Mayer-Lay CDU

Ihren Hinweis, dass moderne Anlagen mit natürlichen Kältemitteln wie Propan (R290) möglicherweise eine Neubewertung der bestehenden Vorschriften rechtfertigen könnten, finde ich durchaus bedenkenswert.

Thomas Gebhart
Antwort 05.08.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die aktuellen Einschränkungen für einen Selbsteinbau gehen vor allem auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Demnach droht bei unsachgemäßer Handhabung eine Gefahr für Leib und Leben, die der Gesetzgeber in diesem Fall minimieren will. 

Alois Rainer MdB
Antwort 22.07.2026 von Alois Rainer CSU

Wenn neue Technologien den Umgang mit Klimaanlagen einfacher und sicherer machen, sollte auch geprüft werden, ob bestehende Regelungen an einzelnen Stellen vereinfacht werden können.