Bundestag - Fragen & Antworten

Markus Reichel im Sitzen
Antwort 11.05.2026 von Markus Reichel CDU

Zum einen habe ich das Thema kürzlich in den Kreisverband der Mittelstandsunion in Dresden eingebracht, der eine entsprechende Forderung unterstützte. Ferner setze ich mich auch in unserer Fraktion dafür ein, dass wir hoffentlich im parlamentarischen Verfahren eine Finanzierung für eine höhere Kostenübernahme erreichen können.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Wir halten am Prinzip der Solidarität fest: Wer in Not ist, dem wird geholfen

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 10.07.2026 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Bündnis 90/Die Grünen setzen uns deshalb seit Langem dafür ein, dass der Bund seiner Finanzierungsverantwortung besser nachkommt und die Beiträge für Bürgergeldempfänger kostendeckender ausgestaltet sowie regelmäßig an die tatsächliche Kostenentwicklung angepasst werden.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 04.05.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Übergewinne & Spekulation sind Preistreiber; wir fordern Übergewinnsteuer & Preisaufsicht zur schnellen Entlastung + strengere Regulierung von Spekulation.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Das erfordert substanzielle Reformen, welche aktuell mit massiven Widerständen aus unterschiedlichen Richtungen verbunden sind, für uns ist dennoch klar, dass wir uns diesen Aufgaben stellen müssen, um unsere Sozialsysteme auch für die Zukunft zu sichern.

Portrait von Dirk Brandes
Antwort 06.07.2026 von Dirk Brandes AfD

Wer Verantwortung übernimmt, darf nicht am Ende schlechter dastehen als diejenigen, die sich auf dem Fleiß anderer ausruhen.