Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD

Das geplante Verbot gilt für historische Gegenstände mit Bezug auf die Verfolgung, nicht für persönlichen Besitz.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 01.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Ich möchte zunächst grundsätzlich vorwegschicken, dass eine kurzfristige und grundlegende Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) absolut notwendig ist, um die medizinische Versorgung wieder auf solide finanzielle Füßen zu stellen und die Ausgabendynamik der letzten Jahre zu bremsen. Der vorliegende Entwurf verfolgt das Ziel, die Finanzierbarkeit und Solidarität der GKV langfristig zu sichern.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 20.05.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist kurzsichtig, ausgerechnet Einschnitte bei der psychotherapeutischen Versorgung vorzunehmen, denn nicht nur wird dadurch individuelles Leid erhöht, sondern mittelfristig werden auch die Kosten steigen.

Portrait von Sara Nanni
Antwort 23.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gesundheitspolitisch sind die geplanten Budgetierungen im Hinblick auf die schon bestehenden Versorgungslücken in der Psychotherapie inakzeptabel!

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.05.2026 von Beatrix von Storch AfD

Sexueller Missbrauch muss mit Härte verfolgt werden.