Fragen und Antworten

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.

Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.

Ich teile Ihre Empörung über die fortgesetzten Tiertransporte in sogenannte Hochrisikostaaten und unterstütze Tierrechtsexperten sowie die Berichterstatterin für Tierschutz der SPD-Bundestagsfraktion dabei, diese Praxis zu beenden

Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hatten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen muss. Der vorgelegte Antrag durch die Union ließ diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb sich die SPD-Fraktion für eine Ablehnung aussprach.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 16.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 16.07.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Land: Deutschland | Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) Naumburg/Saale Deutschland | |||
Informatiker, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 16.07.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Land: Deutschland | ZF Friedrichshafen AG, Thyrnau, | |||
Mitglied des Stadtrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 01.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 16.07.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Hauzenberg Hauzenberg Deutschland |