Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ben M. • 01.10.2025
Wie steht die SPD denn nun zu den Evaluierungsergebnissen KCanG/MedCanG?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 02.10.2025 von Dirk Wiese SPD

Die SPD hat sich bereits deutlich zur Evaluierung positioniert: Die Teillegalisierung war ein überfälliger Schritt. Die Evaluation zeigt, dass der Konsum bei Jugendlichen weiter zurückgeht und bei Erwachsenen nur moderat steigt.

Frage von Henry B. • 01.10.2025
Warum gehen Sie das Thema Sanktionierung bei Mißbrauch von Sozialleistungen oder Ablehnung von zumutbarer Arbeit nicht mal durch externe Zuständigkeiten an?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Erkut B. • 01.10.2025
Unterstützen Sie Friedensverhandlungen, humanitären Zugang und eine Überprüfung der deutschen Militärhilfe angesichts der zivilen Opferzahlen in Gaza?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 07.10.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Martin J. • 01.10.2025
Wie will die Grünen-Bundestagsfraktion Druck auf Merz und Reiche machen, damit der Appell von DMG und DPG nicht wirkungslos verpufft?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 11.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstverständlich setzen wir uns auch weiter aktiv für wirksame Klimaschutzpolitik ein.