Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Philippe D. • 09.02.2026
Stehen die Positionen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft noch im Einklang mit den Werten, zu denen Sie als Parteimitglied von Bündnis 90/Die Grünen stehen?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.

Frage von Bernhard E. • 08.02.2026
Sehr geehrter Herr Gysi, Wie lange beabsichtigen Sie politisch noch aktiv zu bleiben ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Mit dem Ende dieser Legislaturperiode hört also meine Tätigkeit als Berufspolitiker auf jeden Fall auf.

Frage von Wolfgang S. • 08.02.2026
Erklären Sie mir bitte, warum Besserverdienende mit 2 Kindern durch den Kinderfreibetrag bis zu 249.12 € monatlich mehr erhalten als Kindergeld-Empfänger.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Hintergrund des Kinderfreibetrags ist das verfassungsrechtliche Grundprinzip, dass das Existenzminimum eines Kindes steuerfrei gestellt werden muss.

Frage von Christiane L. • 08.02.2026
Wird in Anbetracht chronisch knapper Kassen im Gesundheitswesen auch über eine Reduzierung der Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen nachgedacht? Sinnvoll und möglich (siehe z.B. Österreich).
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Gerne verweise ich auf meine Antwort hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/baerbel-bas/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-bas-ist-die-anzahl-der-krankenkassen-durch-geschichtliche-entwicklung-gerechtfertigt-oder

Frage von Shahriar K. • 08.02.2026
Unterscheidet die AfD zwischen illegaler Migration und integrierten, arbeitenden deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund, etwa iranischstämmigen Deutschen – oder gilt die Ablehnung pauschal?
Portrait von Alexander Wolf
Antwort ausstehend von Alexander Wolf AfD