Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marco G. • 03.08.2026
Wieso setzen Sie sich nicht dafür ein, dass Diäten sozialversicherungpflichtig behandelt werden. Es kann doch nicht sein, dass der öffentl. Apparat Nichts einzahlt und dennoch Rente erhält?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 24.09.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Frank B. • 03.08.2026
Guten Tag. Wieso wird auf liquid eine Nikotin Steuer erhoben wo kein Nikotin drin ist??
Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2026 von Alois Rainer CSU

Dies dient der Verringerung des Konsums dieser als ebenso gesundheitsschädlich eingestuften Produkte.

Frage von Jochen G. • 03.08.2026
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Wie werden Sie bei der Abstimmung zur faktischen Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes abstimmen?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Frage von Sofia D. • 03.08.2026
Enttäuschung über Ihre Abstimmung für die Gesundheitsreform - Warum wird ausgerechnet bei der psychischen Gesundheit gespart, obwohl der Bedarf seit Jahren so hoch ist?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD

Die Verhandlungen dazu waren hart, ebenso die Kompromisse, die wir in der Koalition mit der Union schließen mussten.

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Anna Lührmann
Antwort 10.09.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.