Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 10.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.

Frage von Matthias K. • 03.08.2026
Sehr geehrte Frau Dr. Nick, woher stammen Ihre hohen Nebeneinkünfte? Mit freundlichem Gruß
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 18.08.2026 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Jahren arbeite ich für eine nachhaltige Landwirtschaft, den zukunftsfesten Umbau der Tierhaltung und eine gesunde Ernährung für alle. Ein Zusammenhang der Nebeneinkünfte zu meiner politischen Tätigkeit besteht nicht.

Frage von Dominik B. • 03.08.2026
Was tun Sie aktuell, um unsere Demokratie gegen die autokratischen Machtphantasien der AfD zu schützen?
Hanna Steinmüller
Antwort 17.08.2026 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als grüne Bundestagsfraktion drängen schon länger auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die AFD. Bereits am 4. September 2025 haben wir die anderen demokratischen Fraktionen eingeladen, die Vorbereitung eines möglichen Verbotsantrags gemeinsam voranzutreiben.