Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Pala A. • 05.08.2026
Wie übernimmt die CDU Verantwortung für wachsende soziale Ungleichheit trotz langer Regierungszeit?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Für uns als CDU gehört zur sozialen Marktwirtschaft, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Ausgleich zusammen gedacht werden müssen

Frage von Christian D. • 05.08.2026
Hallo Boris, wir kennen uns schon. Dank euch habe ich damals problemlos meine Kostenübernahme für Cannabis Medikamente verlängert bekommen. Was ist da jetzt los? Werde ich ernsthaft hängen gelassen?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 10.08.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zugang zu Cannabis-Arzneimitteln

Frage von Stefan P. • 05.08.2026
Sie kündigten am 17.7. an, das KBA erhalte im Juli ein Tesla-Fahrzeug zur FSD-Bewertung. Wann hat es das KBA erhalten, welches Ergebnis liegt vor, und wie stimmt Deutschland am 6.10. im TCMV ab?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.

Frage von Jay S. • 05.08.2026
Sehr geehrter Herr Mayer, können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass sich eine Bewerbung für die Olympische Spiele nur auf 2040 und 2044 bezieht?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 13.08.2026 von Stephan Mayer CSU

Der Deutsche Olympische Sportbund hat entschieden, sich neben 2040 und 2044 auch für 2036 um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele zu bewerben.

Frage von Jay S. • 05.08.2026
Sehr geehrte Frau Özöguz,, können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass sich eine Bewerbung für die Olympische Spiele nur auf 2040 und 2044 bezieht?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Jay S. • 05.08.2026
Sehr geehrter Herr Gastel, wissen Sie, ob es eine Vorgabe oder ein Prämiensystem für Lokomotiven gibt, wo neue Loks gleis schonender sein sollen? Gibt es eine Vorgabe des Ministeriums das Züge
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 05.08.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.