Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 05.09.2025

Die Förderung der privaten Solarenergie ist und bleibt ein essenzieller Eckpfeiler für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU
• 08.09.2025

Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.09.2025

Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.

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