Frage von Erika P. • 30.08.2025

Antwort von Matthias Miersch SPD • 05.09.2025
Die Förderung der privaten Solarenergie ist und bleibt ein essenzieller Eckpfeiler für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
Frage von Erika P. • 30.08.2025

Antwort von Tilman Kuban CDU • 15.09.2025
Die Solarenergie ist wettbewerbsfähig geworden.
Frage von Sandra S. • 30.08.2025

Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD
Frage von Christian M. • 30.08.2025

Antwort von Simone Borchardt CDU • 08.09.2025
Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.
Frage von Arthur T. • 30.08.2025

Antwort von Hubertus Heil SPD • 17.09.2025
Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.