Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Parteien haben Verfassungsrang und sie haben sich systemisch für die Organisation unserer stabilen Gesellschaft bewährt. Dass Sie den Meinungsbildungsprozess maßgeblich prägen, ebenso. Insofern würde ich Ihnen widersprechen.

Antwort ausstehend von Sieghard Knodel parteilos
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.06.2025 von Carmen Wegge SPD

Das Genossenschaftsmodell ist im CanG als Option vorgesehen, wieso dies noch nicht in der Praxis umgesetzt wurde ist eine Frage der entsprechenden Genehmigungsbehörden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Generell gehören alle Zahlungen - egal in welcher Form - auf den Prüfstand. Sie müssen viel stärker an nationalen Interessen ausgerichtet und in Zeiten von Konsolidierungszwängen auch konzentriert werden.

Portrait von Julian Schmidt
Antwort 09.09.2025 von Julian Schmidt AfD

Wir distanzieren uns von jedem Unrecht, auch vom russischen Angriff auf die Ukraine. Doch anders als andere Parteien setzen wir nicht auf folgenlose moralische Empörung, sondern auf Realpolitik im deutschen Interesse.