Warum geht es im Bundestag nur um Parteien und nicht um Inhalte? Siehe Applaus-Verhalten
Sehr geehrter Herr Frei,
Glauben Sie nicht, dass die demokratischen Parteien wieder mehr Glaubwürdigkeit bekämen wenn es wieder um Inhalte und nicht Parteizugehörigkeit gehen würde? Ich habe gerade einen Redebeitrag von Fr. Dr. Mihalic gesehen, in dem sie sinngemäß sagte dass Deutschland eine schnelle Regierungsbildung braucht, dennoch gab es nach dieser Aussage ausschließlich Applaus von der Fraktion der Grünen. Das ist ein Sinnbild des Bundestages wonach es nur noch Parteizugehörigkeit geht. Dadurch stärken Sie leider aktiv Parteien wie die AfD!
Beste Grüße
Sehr geehrter Herr W.,
Parteien haben Verfassungsrang und sie haben sich systemisch für die Organisation unserer stabilen Gesellschaft bewährt. Dass Sie den Meinungsbildungsprozess maßgeblich prägen, ebenso. Insofern würde ich Ihnen widersprechen. Entscheidend ist, dass Politik sachorientiert ist und Probleme löst. Das ist entscheidend für das Vertrauen der Menschen in Demokratie, Politik, Rechtstaat und seine Institutionen.
Soweit ich die Rede von Frau Mihalic in Erinnerung habe, hat sie für Ihre Fraktion einer schnellen weiteren Abstimmung am gleichen Tag zugestimmt und dann begründet, warum die Grünen Friedrich Merz nicht wählen werden. Das ist natürlich legitim. Aber Applaus gibt es dafür von unserer Fraktion sicher nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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