Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Jeder Bürgerin und jedem Bürger, die oder der für die AfD stimmt, muss klar sein, dass diese Partei eine Bedrohung für unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unser gesellschaftliches Miteinander darstellt. Die AfD bietet keine Lösungen für die Probleme der Menschen in unserem Land an.

Dr. Götz Frömming
Antwort 10.09.2025 von Götz Frömming AfD

Die kulturelle Auseinandersetzung mit positiven Bezugspunkten, Ereignissen und Persönlichkeiten fördern die Identifikation mit dem Land, seiner Kultur und den Einsatz für die Gemeinschaft.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 02.05.2025 von Helge Lindh SPD

Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.

Portrait von Michael Frieser
Antwort 28.05.2025 von Michael Frieser CSU

die Erinnerungskultur oder genauer: den Umgang und die Auseinandersetzung unserer Gesellschaft mit unserer Vergangenheit, insbesondere in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts.

Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Haber-Verfahren hat im Kulturbereich keine gesetzliche Grundlage und sein Einsatz befördert genau das, was wir bekämpfen müssen: schleichende Selbstzensur und die Einschüchterung der freien Kunst durch intransparente Geheimdienstabfragen.