Sehr geehrter Herr Lindh, was wollen Sie als SPD zur Stärkung der Kultur in Deutschland konkret durchsetzen und welche Maßnahmen, die bereits durchgesetzt sind, wollen Sie beenden? MFG Samy H.

Sehr geehrte*r Samy H.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Stärkung der Kultur in Deutschland – ein Thema, das mir persönlich sehr am Herzen liegt, nicht zuletzt, weil ich als Mitglied der zuständigen Verhandlungsgruppe mit der Union direkt an den kultur- und medienpolitischen Gesprächen des Koalitionsvertrags beteiligt war.

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union ist es gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade auch mit Blick auf die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Es ist ein großer Fortschritt, dass wir die Zahlung von Mindestgagen als Voraussetzung für die Bundesförderung fortschreiben werden. Diese Maßnahme setzt ein klares Zeichen für mehr Fairness in der Kulturarbeit – und für eine überfällige Anerkennung der künstlerischen Leistung als Beruf und Lebensgrundlage, nicht als bloßes Ornament.

Darüber hinaus ist die geplante Stabilisierung des Abgabesatzes der Künstlersozialversicherung und die Prüfung vereinfachter Verfahren, etwa durch Pauschalisierung, ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen und soziale Sicherheit zu stärken. Wir als SPD-Fraktion werden dafür kämpfen, dass diese Vorhaben konsequent umgesetzt und im Zweifel auch nachgeschärft werden – insbesondere dann, wenn Haushaltslagen schwieriger werden.

Wichtig ist mir persönlich auch, dass Kultur in diesem Koalitionsvertrag nicht isoliert gedacht wird, sondern im Zusammenhang mit sozialer Teilhabe, demokratischer Bildung und Erinnerungskultur. Der angestrebte Ausbau von Gedenkstättenarbeit, die geplante gesetzliche Regelung zur Restitution von NS-Raubgut und Kolonialkunst sowie die Stärkung von Teilhabeprogrammen wie Kultur macht stark sind wichtige Grundlagen für eine gerechte, vielfältige und zukunftsgewandte Kulturpolitik.

Was wir beenden wollen? Stillstand und Lippenbekenntnisse. Kultur braucht nicht nur Worte, sondern konkrete, verlässliche Rahmenbedingungen – finanziell, sozial und institutionell. Dafür werde ich mich auch in dieser Legislatur entschieden einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Helge Lindh