Bundestag - Fragen & Antworten

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 04.06.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Das unermessliche Leid der Menschen in Gaza und die drohende Hungerkatastrophe dürfen nicht ignoriert werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich gehe davon aus, dass unser Außenminister bei seinem Antrittsbesuch in Israel am Wochenende die Erwartung Deutschlands zur Einhaltung des Völkerrechts im Gaza-Konflikt gegenüber der israelischen Regierung sicherlich klar formulieren wird

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 02.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Mir ist sehr wichtig, dass alle Menschen in unserem Land ein Dach über dem Kopf haben und in Würde leben können. Diesen Grundsatz verfolge ich mit meiner Politik.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Eine Erleichterung bietet aber sicherlich die Möglichkeit, dass Sie Rentenanträge mittlerweile auch online stellen und alle Nachweise und Dokumente auf diesem Wege einreichen können.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 26.05.2025 von Alexander Dobrindt CSU

vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich stehen die von uns ergriffenen Maßnahmen an den deutschen Grenzen im Einklang mit geltenden Recht.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.05.2025 von Daniela Ludwig CSU

Die Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu der Notwendigkeit der Sicherstellung der amtsangemessenen Alimentation auch auf Bundesebene