Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael B. • 19.11.2025
Welche fachliche Grundlage hat die persönliche Überprüfung psychischer Erkrankungen im Jobcenter und warum unterstützt die SPD diese Regelung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.11.2025 von Bernd Rützel SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.

Frage von Michael B. • 19.11.2025
Wie lange will die SPD die Koalition mit einem Kanzler mittragen, dessen Äußerungen gegenüber befreundeten Nationen und Minderheiten von vielen als beleidigend bzw. diskriminierend kritisiert werden?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 27.11.2025 von Sebastian Roloff SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass viele Menschen die Äußerungen des Bundeskanzlers kritisch sehen

Frage von Patrik B. • 19.11.2025
Sehr geehrter Herr Mayer, warum verbreitet Ihr Parteivorsitzender ,Markus Söder, Unwahrheiten über Mini-Atomkraftwerke?MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 25.11.2025 von Stephan Mayer CSU

Diese Technologie wird derzeit in mehreren Ländern als vielversprechender Ansatz erforscht, um künftig einen Beitrag zu einer verlässlichen und klimafreundlichen Energieversorgung leisten zu können. Kanada zählt zu den Staaten, die dieses Feld strategisch vorantreiben.