Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 23.03.2026 von Katrin Staffler CSU

Das ifo-Institut und das Institut der deutschen Wirtschaft haben durch Bewertungen des Mitteleinsatzes des SVIK Fragen rund um den Einsatz der Mittel hervorgerufen. Die Vorwürfe, dass erhebliche Teile der SVIK-Mittel zweckentfremdet worden seien, sind nicht gerechtfertigt.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 18.03.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Portrait von Katharina Beck
Antwort ausstehend von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 20.04.2026 von Nancy Faeser SPD

Wenn einzelne Investitionen künftig über das Sondervermögen statt über den Kernhaushalt finanziert werden, heißt das nicht, dass insgesamt weniger investiert wird.