Bundestag - Fragen & Antworten

Stefan Möller
Antwort 16.06.2025 von Stefan Möller AfD

Ich habe mich bewusst dagegen entschieden, den Nahostkonflikt und die daran beteiligten Seiten zu bewerten und "Schwarze-Peter"-Karten zu verteilen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 26.06.2025 von Bärbel Bas SPD

Die SED-Opferrente können Menschen beantragen, die laut § 17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes „eine mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbare Freiheitsentziehung von insgesamt mindestens 90 Tagen erlitten haben“. Das kann auch ehemalige DDR-Heimkinder betreffen.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.09.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin der Auffassung, dass sich der heutige Status quo bewährt hat

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.06.2025 von Tilman Kuban CDU

Die Förderung der privaten Altersvorsorge ist ein zentrales Anliegen der CDU. Gerade angesichts der demografischen Entwicklung müssen wir Anreize schaffen, damit mehr Menschen zusätzlich zur gesetzlichen Rente selbst vorsorgen – etwa über Aktien und Fonds.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.06.2025 von Matthias Mieves SPD

Diese Idee klingt interessant. Ich würde Sie aber bitten, Informationen bei der AG Finanzen meiner Fraktion zu erfragen.