Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von David K. • 21.08.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform und der Schlechterstellung für Patienten, wenn es ohnehin schwer ist, Facharzttermine zu bekommen?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort ausstehend von Elisabeth Kaiser SPD
Frage von Lutz D. • 21.08.2026
Sehr geehrte Frau von Storch, mit welchen Maßnahmen müssen Menschen rechnen, die gegen eine AFD Regierung friedlich demonstrieren.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Frage von Lutz D. • 21.08.2026
Hallo Herr Branner, Sie machen Wahlwerbung mit dem Slogan Wir wollen unser Land zurück. An welche Zeit denken Sie da gerade in den Bundesländern, wo gerade Wahlen vor der Tür stehen. Gruß
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Einen zeitlichen Aspekt kann ich nicht erkennen.

Frage von Felix S. • 21.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen zusammen mit den Fahrgastverbänden einen bundeseinheitlichen ÖPNV-Bahn-Automaten zu entwickeln der alle Tarife und Funktionen für Fahrgäste hat?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Stephan D. • 21.08.2026
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Wie wollen Sie die älteren Ärzte motivieren über das Renteneintrittsalter hinaus weiter zu praktizieren wenn durch das GKV Gesetz mit z.T. deutlichen Umsatzverlusten zu rechnen ist.
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Frage von Raphael S. • 20.08.2026
Routinemäßige Genitalbegutachtung bei der Musterung: Gewinnen wir so junge Menschen für die Bundeswehr, wenn sie den Erstkontakt mit Schamverletzung bis Demütigung verbinden?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 21.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Das Abtasten der Hoden ist medizinisch sinnvoll, dauert wenige Sekunden und kann auch vom zivilen Facharzt des Vertrauens durchgeführt werden.