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Elisabeth Kaiser
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Frage von David K. •

Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform und der Schlechterstellung für Patienten, wenn es ohnehin schwer ist, Facharzttermine zu bekommen?

Sehr geehrte Frau Kaiser,

Sie haben am 10.07.2026 für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt. Ich bitte Sie, mir Ihre Beweggründe dafür darzulegen.

Die Reform bringt massive Einschnitte für uns Kassenpatienten: spürbar höhere Zuzahlungen, gekürzte Zuschüsse beim Zahnersatz und das Aus der beitragsfreien Familienversicherung für viele Partner.

Dies steht in krassem Kontrast zur Realität. Es ist extrem schwer, zeitnah Facharzttermine zu bekommen. Wir zahlen künftig deutlich mehr, erhalten aber schlechtere Leistungen bei ohnehin schwer zugänglicher Versorgung.

Daher frage ich Sie: Wie rechtfertigen Sie diese massiven Mehrbelastungen gegenüber den Bürgern in Thüringen? Wie vereinbaren Sie Ihre Zustimmung mit der ohnehin defizitären fachärztlichen Versorgung?

Ich danke für Ihre sachliche Begründung.

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