Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rüdiger O. • 24.07.2025
Sind Sie bereit, Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin zu wählen? Würde bei einer Nicht-Wahl das BVerfG nicht maximal geschädigt werden?
Portrait von Anne Janssen
Antwort 18.09.2025 von Anne Janssen CDU

Die SPD-Fraktion hat einen neuen Personalvorschlag unterbreitet, der sich in der Abstimmung befindet. Sicherlich ist der Ablauf des Verfahrens ungünstig gewesen. Eine Schädigung des Verfassungsgerichtes sehe ich nicht.

Frage von Rüdiger O. • 24.07.2025
Sind Sie bereit, Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin zu wählen? Würde bei einer Nicht-Wahl das BVerfG nicht maximal geschädigt werden?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 03.09.2025 von Siemtje Möller SPD

Ihre Sorge, die sie in der zweiten Frage ausdrücken, teile ich.

Frage von Paul S. • 24.07.2025
Werden sie ihre rechts extreme völkisch nationale Menschen verachtende Politik ändern? Und werden sie Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf wählen.
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Christoph S. • 24.07.2025
Stimmen Sie für Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsgerichterin oder kennen Sie gute Gründe, die das verbieten?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 28.07.2025 von Johannes Fechner SPD

Die SPD steht zu 100 Prozent zu Frau Brosius-Gersdorf, weil sie eine hochqualifizierte Kandidatin ist

Frage von Paul S. • 24.07.2025
Werden sie für Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf stimmen und nicht der rechten Verleumdung nachgeben? Mfg Paul Schubert
Portrait von Florian Oest
Antwort 28.07.2025 von Florian Oest CDU

Im vorliegenden Fall war ich, bereits vor der Absetzung der Wahl im Bundestag am 11. Juli 2025, nach eingehender Prüfung zu der Überzeugung gelangt, dass die Voraussetzungen für dieses höchste Richteramt nicht erfüllt sind.

Frage von Ulrike S. • 24.07.2025
Werden Sie Frau Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht wählen? Ich bitte Sie dringend, das zu tun. Mit freundlichem Gruß, Ulrike S., Simonswald
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 24.07.2025 von Johannes Fechner SPD

Alle vermeintlichen Vorwürfe sind ausgeräumt, so dass Frau Brosius-Gersdorf im September gewählt werden kann