Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Beate B. • 16.08.2025
Welche Ansätze haben Sie, die in der GKV Versicherten zu entlasten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 19.08.2025 von Christos Pantazis SPD

Über konkrete Maßnahmen entscheiden weiterhin ausschließlich die nationalen Parlamente und Regierungen. Eine Abgabe von Souveränität oder willkürliche Eingriffe in Grundrechte sind damit ausgeschlossen.

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 19.08.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.08.2025 von Simone Borchardt CDU

IGV-Änderungen: Grundrechte bleiben gewahrt, nationale Souveränität und Parlamentskompetenz bleiben unangetastet.

Frage von Martin G. • 16.08.2025
Sehr geehrter Herr Frei wissen Sie was ein Hitzespringer ist, oder, warum ist Ihre Partei so untätig was den Klimawandel angeht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch deshalb haben wir bereits 2019 zusammen mit der SPD das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzlich verankert.