Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Markus M. • 03.12.2025
Anfrage zu Ihrer politischen Position nach jüngsten Ereignissen: Wie bewerten Sie selbst die Auswirkungen Ihrer jüngsten Aussagen auf die deutsche Politiklandschaft und die Position der SPD?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich weiß genau, wofür ich stehe: für starke Arbeitnehmerrechte, eine funktionierende Sozialpartnerschaft und einen verlässlichen Sozialstaat.

Frage von David L. • 03.12.2025
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Warum ist der Gedenkplatz für Ihren Freund und Parteifreund Walter Lübcke vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin eine "Waffe gegen die CDU"? Woraus zieht dieses Gedenken seine Eignung als Waffe?
Portrait von Michael Brand
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Frage von Johann W. • 03.12.2025
Wird die Union die FDP unterstützen zurückzukehren? Wann schaut die Union die Realität in den Augen, dass ein AfD Verbotsverfahren nur noch eine Frage der Zeit ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Im politischen Wettbewerb treten die einzelnen Parteien für sich an und werben um die Gunst der Wählerinnen und Wähler für ihre jeweils eigenen Ideen und Konzepte

Frage von Manfred B. • 03.12.2025
Verbrennungsmotor: was ist ein hocheffizienter Verbrennungsmotor?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 05.12.2025 von Henri Schmidt CDU

Ein hocheffizienter Verbrennungsmotor nutzt Kraftstoff besonders sparsam und emissionsarm – wichtig für technologieoffenen, klimafreundlichen Verkehr.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Aus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.