Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Halten Sie es für gerechtfertigt, dass nur Kinder, Jugendliche und schwer psychisch kranke Erwachsene extrabudgetär vergütet werden sollen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Halten Sie es für gerechtfertigt, dass nur Kinder, Jugendliche und schwer psychisch kranke Erwachsene extrabudgetär vergütet werden sollen?
Ates Gürpinar
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Maßstab muss immer der tatsächliche Behandlungsbedarf sein

Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Warum endet der extrabudgetäre Vergütungsschutz für psychisch erkrankte Menschen mit der Volljährigkeit – sofern sie nicht als „schwer psychisch krank“ eingestuft werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine Ausnahmeregeln dürfen einer sachgerechten Weiterentwicklung des Vergütungssystems im Weg stehen

Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Warum soll der extrabudgetäre Vergütungsschutz für psychisch erkrankte Menschen mit der Volljährigkeit enden – sofern sie nicht als „schwer psychisch krank“ eingestuft werden?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Holger B. • 09.07.2026
Erläutern Sie bitte an drei konkreten Beispielen, wo das IFG (wie von Ihnen beschrieben) derzeit zu kompliziert für die Bürgerinnen und Bürger ist und wie das durch Ihre Reform verbessert wird.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Auskunftsrechte künftig auf natürliche Personen fokussieren, die ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben und diese nicht durch andere Regelungen erreichen können.