Bundestag - Fragen & Antworten

Als SPD müssen wir wieder glaubhaft die Partei werden, die sich für Gerechtigkeit und eine Entlastung der großen Mehrheit einsetzt.

In dieser Zeit wurde häufig zu wenig in Erhalt und Modernisierung investiert, hinzu kamen langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Wir treten für eine starke und transparente Parteienfinanzierung ein. Ob ein Spenden-Deckel das richtige Instrument ist, muss sorgfältig geprüft werden – entscheidend bleibt für uns, dass Vertrauen in die Demokratie gestärkt, Transparenz erhöht und parteipolitische Unabhängigkeit gesichert wird.

Darüber hinaus ist der Transrapid mit dem System Eisenbahn technisch nicht kompatibel.