Frage von Michael P. • 30.05.2025
Frage von Michael P. • 30.05.2025
Frage von Josef R. • 30.05.2025
Frage von Maike H. • 30.05.2025
Antwort 04.06.2025 von Bärbel Bas SPD
Ich kann auch verstehen, dass es enttäuschend ist, wenn eine Partei ein Vorhaben nicht umsetzen kann. Gleichzeitig kann ein Wahlprogramm keine Garantie sein – nicht nur wegen möglicher Koalitionen, sondern auch, weil sich eine Bundesregierung im Laufe einer Legislaturperiode oftmals auf veränderte weltpolitische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen einstellen muss.
Frage von Manfred G. • 30.05.2025
Antwort 21.09.2025 von Bernd Baumann AfD
Wir stehen für ehrliche Verträge, klare Flächenangaben und rechtliche Korrekturmöglichkeiten ohne Einstimmigkeitspflicht.
Frage von Birgit G. • 30.05.2025

