Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael L. • 30.05.2025
Welche Ziele und Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie für den Tourismus an/auf der Hohen Geba und wie planen Sie diese voranzutreiben?
Portrait von Robert Teske
Antwort ausstehend von Robert Teske AfD
Frage von Dmitrii G. • 30.05.2025
Frage zur Stichtagsregelung im Rahmen der Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (§ 10 Abs. 3 StAG) 1) Ist geplant, im Gesetzgebungsverfahren noch eine Stichtags- oder Übergangsregelung für bereits gestellte Anträge zu ergänzen?
Hakan Demir
Antwort 03.07.2025 von Hakan Demir SPD

Ein solcher Kompromiss kann aus meiner Sicht die Debatte versachlichen und die tatsächlichen - in meiner Erwartung positiven - Aspekte der Reform zur Geltung kommen lassen.

Frage von Talo M. • 30.05.2025
Wo liegen rote Linien bis Sanktionen gegen Israel (z.B.Waffenlieferungen), wenn die israelische Regierung illegale Siedlungen forciert, eine Zweistaatenlösung ablehnt & ethnische Säuberung propagiert?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 12.06.2025 von Jürgen Hardt CDU

Deutschland unterstützt Israels Recht auf Selbstverteidigung – aber nicht bedingungslos

Frage von Felix H. • 30.05.2025
Wann haben Sie (und Ihre Partei) - nach dem regionalen, hybriden russ. Kriegsbeginn gegen die Ukraine 2014 - die Wahrscheinlichkeit eines russ. Vollinvasionsversuchs anti- und perzipiert?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.06.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Von den militärischen Aktivitäten Russlands vor Kriegsbeginn hatte ich nicht mehr Kenntnis und nicht eine andere Einschätzung als die damalige Öffentlichkeit.

Frage von Michael P. • 30.05.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. van Aken, wie positionieren Sie sich in Bezug auf parteipolitischen "Lobbyismus" - was die Förderung- und lfd. Unterhaltung des Dt.-Panzermuseums in Munster anbelangt ?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke