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Bärbel Bas
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Frage von Roberto W. •

Ist Inklusion in Deutschland gescheitert?

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundesministerin für Arbeit und Soziales beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Mitglied der Bundesregierung sowie dank der Zuarbeit der Bundesverwaltung: 

Eine inklusive Gesellschaft ist erklärtes Ziel der Bundesregierung, das mir auch persönlich sehr wichtig ist. Ein zentraler Schritt dorthin ist die Barrierefreiheit, damit alle Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder sozialem Status gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur und Gesellschaft erfahren. Dabei geht es nicht nur um Anwesenheit, sondern um echte Teilhabe, Mitsprache und Selbstbestimmung. Deshalb hat die Bundesregierung bereits im Jahr 2022 die Bundesinitiative Barrierefreiheit etabliert. Zuletzt ist Mitte 2025 zudem das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft getreten. Mit diesem werden private Wirtschaftsakteure zur Barrierefreiheit verpflichtet.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung erst vor wenigen Tagen den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Ziel ist es, das Benachteiligungsverbot und angemessene Vorkehrungen stärker auszubauen und die UN-Behindertenrechtskonvention wirksamer umzusetzen. Weitere Koalitionsvorhaben zur stärkeren Inklusion folgen, einschließlich des Übergangs von Menschen mit Behinderungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Im Ergebnis ist Inklusion ein fortlaufender Prozess. Deshalb ist Ihre Frage, ob Inklusion „gescheitert“ ist, klar zu verneinen. Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht und uns als Bundesregierung auf dem Weg zur Inklusion wiederum Einiges vorgenommen. Für deren Umsetzung setze ich mich persönlich als zuständige Bundesministerin mit Unterstützung meines Ressorts ein. 

Grundsätzlich möchte ich noch darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kontakt aufzunehmen. Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Service/Kontakt/kontakt.html. 

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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