Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Wir müssen darüber mit Freundinnen und Freunden, mit Kolleginnen und Kollegen, mit Nachbarinnen und Nachbarn sprechen. Das kann Jeder.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 19.11.2025 von Axel Knoerig CDU

Aus Sicht der Union ist es richtig, die Vorteile der Aktivrente zunächst erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze von 67 Jahren zu gewähren

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Dies gesagt kann ich Ihnen versichern: In der Koalition haben wir vereinbart, die Aktivrente nach zwei Jahren zu evaluieren.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.11.2025 von Johann Saathoff SPD

Laut Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ richtet sich die Vorschlagsberechtigung für Dritte danach, mit welcher Organisation diese zusammengearbeitet haben, also z. B. dem THW, der Bundeswehr oder der Bundespolizei.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung hat am 3. September 2025 zwei Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) in nationales Recht umgesetzt wird.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.05.2026 von Hubertus Heil SPD

Die private Rentenversicherung wird staatlich nicht gefördert, später in der Auszahlungsphase wird sie daher nur mit dem sogenannten Ertragsanteil versteuert. Der Ertragsanteil richtet sich nach dem Lebensalter bei Rentenbeginn und ist gesetzlich festgelegt.