Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.11.2025 von Johann Saathoff SPD

Laut Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ richtet sich die Vorschlagsberechtigung für Dritte danach, mit welcher Organisation diese zusammengearbeitet haben, also z. B. dem THW, der Bundeswehr oder der Bundespolizei.

Foto Markus Uhl
Antwort 27.06.2024 von Markus Uhl CDU

Zugleich halte ich die direkte Verknüpfung zwischen dem Verbrennermotor und der Flutkatastrophe im Saarland für unzulässig. Als CDU haben wir im neuen Grundsatzprogramm festgeschrieben, dass wir die Technologieführerschaft für nachhaltige Antriebe gewinnen wollen.

Nadine Schön
Antwort 31.05.2024 von Nadine Schön CDU

Dennoch ist ein technologieoffener Ansatz notwendig, der bis zum vollständigen Übergang zu E-Autos, die Neuzulassung von Fahrzeugen auch über 2035 hinaus ermöglicht, die mit klimafreundlichen Kraftstoffen betrieben werden.

Portrait von Stephan Toscani
Antwort ausstehend von Stephan Toscani CDU