Wie können wir den Zeitgeist verändern und der breiten Bevölkerung erklären, das die neoklassische Wirtschaftslehre unsere Demokratie zerstören kann.
She geehrter Herr Gysi,
Ich höre sie oft davon sprechen, wie es die Opposition schaffen kann, den Zeitgeist zu beeinflussen. Ich sehe heute eine zutiefst gespaltene und ungleiche Gesellschaft in Deutschland und in Europa. Ich glaube, das die EU und der Euro wichtig sind, allerdings haben Sie bereits in einer Rede 1998 auf die kommenden Probleme hingewiesen, und nun stellt sich heraus, dass Sie mit allem recht hatten. Ich kann nicht glauben, dass 26% der Deutschen Faschisten sind, ich glaube, die Menschen haben Zukunftsängste, sind abgehängt und leben in Armut. Außerhalb des "Mainstreams" gibt es Ökonomen und Politikwissenschaftler, die wissenschaftlich fundiert erklären können, das unser gesamtes wirtschaftliches Denken falsch ist und geprägt ist von falscher Lehre (Neoklassik / Neoliberalismus) aber ich sehe kaum eine Partie (in kleinen Teilen nur die Linke) die versucht, es den Menschen zu erklären. Was können wir tun, um den Zeitgeist zu ändern, was kann jeder einzelne tun?
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.
Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.
Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.