Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian D. • 30.09.2025
Worauf stützen Sie Ihre Behauptungen bzgl. der Teillegalisierung von Cannabis bzgl. Suchtproblematik bei jungen Menschen sowie der Verkehrssicherheit durch Cannabis am Steuer?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 19.02.2026 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr D.,

Frage von Volker L. • 30.09.2025
Gab es in Deutschland, und wenn ja, welche Anzahl, Drohnenvorfälle im Sinne von hybrider Vorfälle?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 08.10.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Welche Art von Drohnen es sich handelte und wem diese zuzuordnen sind, ist jedoch nicht klar. Daher sollte man keine voreiligen Schlüsse ziehen.

Frage von Thomas K. • 30.09.2025
Wird die SPD die Empfehlungen des Zwischenberichts der Evaluation, versuchen in der Koalition durchsetzen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Die Evaluation bestätigt, dass die Legalisierung von Cannabis ein richtiger Schritt war. Gegen die bayrischen Blockaden gehen wir auf verschiedenen Wege vor.

Frage von Tizian B. • 30.09.2025
Wieso möchten sie Fleisch nicht „künstlich“ teurer machen durch höhere Mwst, aber vegane Alternativen bleiben bei 19%?
Alois Rainer MdB
Antwort 15.10.2025 von Alois Rainer CSU

Innerhalb der Bundesregierung gibt es derzeit keine Pläne bezüglich einer Änderung der Umsatzsteuer im Lebensmittelbereich.