Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Bauke F. • 06.11.2025
Welche Schritte unternehmen Sie in naher Zukunft für die Wahrung der Menschenwürde und die finanzielle Sicherheit Deutschlands?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Ralf S. • 06.11.2025
Glauben Sie, dass Sie mit der momentanen Art des Regierens ein Erstarken der AFD verhindern können? Ist 2029 noch eine Regierung ohne AFD möglich?
Portrait von Florian Hahn
Antwort 11.11.2025 von Florian Hahn CSU

Die AfD ist zwar aufgrund demokratischer Wahlen so weit gekommen, die Partei selbst verfolgt aber undemokratische Ziele.

Frage von Leon K. • 06.11.2025
Wie kann eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so durchgeführt werden, dass sie tatsächlich in Kraft treten kann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Unser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert.

Frage von Uwe D. • 06.11.2025
hallo herr brandner mich würde mal intressieren wieviel geld der staat im jahr an gehälter und pensionen für land - und bundestagsabgeordnete und ehemalige aabgeordnete und minister ausgibt
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.

Frage von Tim Z. • 06.11.2025
Wenn Sie nach Gesprächen für eine Koalition gefragt werden würden, würden Sie diese Gespräche annehmen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Meine Partei ist mir gelegentlich auch zu radikal und baut in gewisser Hinsicht Mauern.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 06.11.2025
Wie stehen Sie zu einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In Skandinavien wird dies offenbar als sehr demokratisch angesehen.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 11.11.2025 von Johannes Fechner SPD

Ganz offen gesagt halte ich von Minderheitsregierungen überhaupt nichts, weil sie kein stabiles Regieren ermöglichen. Es bestehen immer Unsicherheiten, ob ein Gesetz eine Mehrheit bekommt und ob es vielleicht im Jahr darauf mit anderen Mehrheiten wieder abgeschafft wird.