Bundestag - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Felix H. • 27.03.2025

Wie bewerten Sie, dass die ukr. Armee am 20.3 mit Drohnen aus Eigenproduktion mind. 96 Marschflugkörper auf der Flugbasis Engels 2 vernichten konnte, während Ihre Partei nur "Worte statt Waffen" ruft?

Antwort ausstehend von Bodo Ramelow

Die Linke

Bundestag

Frage von Felix H. • 27.03.2025

Warum will die CDU das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen, mit dem Arbeitsgruppen- u. Verhandlungsführer Ph. Amthor, dem eifrigen Lobbyisten u. engagierten Türöffner für Augustus Intelligence?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 28.03.2025

Wenn die Verhandlungen abgeschlossen sind, können wir uns gerne dazu austauschen.

Bundestag

Informationsfreiheitsgesetz

Frage von Felix H. • 27.03.2025

Benötigt die dt. Erinnerungskultur an den 2. Weltkrieg aus Ihrer Sicht eine Zeitenwende, wie in der Forschung länger diskutiert? Welchen Platz darin sollte der bewaffnete (linke) Widerstand einnehmen?

Antwort von Sören Pellmann

Die Linke • 02.04.2025

Den antikommunistischen Reflex in der Erinnerungskultur überwinden.

Bundestag

Erinnerungspolitik

Frage von Felix H. • 27.03.2025

Warum wollen Sie das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen? Wie wurden Sie als Politiker zum eifrigen Lobbyisten und engagierten Türöffner für Augustus Intelligence in Deutschland?

Antwort ausstehend von Philipp Amthor

CDU

Bundestag

Informationsfreiheitsgesetz

Frage von Michael P. • 27.03.2025

Sehr geehrter Herr MdB Müller, sehen die pol.-Aufarbeitung der Stasi- und SED-Diktatur in der DDR heute als unzureichend und (in relevanten Aspekten zu konreten pol. Einzelpersonen) noch offen an ?

Antwort von Sepp Müller

CDU • 04.04.2025

Die DDR war ein Unrechtsstaat. Die SED hat alle staatlichen Organe genutzt, um ihre Macht durchzusetzen.

Bundestag

Frage von Vanessa J. • 27.03.2025

Wie wollen Sie geringverdienende Menschen in Bezug auf die Lebensmittelkosten entlasten? Insbesondere bei uns, da die Preise sehr hoch sind da wir an der Grenze zur Schweiz leben.

Antwort von Felix Schreiner

CDU • 17.04.2025

Als Koalition aus CDU/CSU und SPD werden wir Bürger und Unternehmen gleichermaßen entlasten, damit sich Leistung wieder lohnt.

Bundestag