Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johannes Fechner
Antwort 11.11.2025 von Johannes Fechner SPD

Ganz offen gesagt halte ich von Minderheitsregierungen überhaupt nichts, weil sie kein stabiles Regieren ermöglichen. Es bestehen immer Unsicherheiten, ob ein Gesetz eine Mehrheit bekommt und ob es vielleicht im Jahr darauf mit anderen Mehrheiten wieder abgeschafft wird.

Antwort ausstehend von Peter Bohnhof AfD
Antwort 17.11.2025 von Joachim Bloch AfD

Eine Minderheitsregierung ist auf wechselnde Mehrheiten angewiesen, damit instabiler, weniger handlungsfähig und zu ständigem Taktieren gezwungen.

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Portrait von Michael Frieser
Antwort 12.11.2025 von Michael Frieser CSU

Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.