Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Deborah Düring
Antwort ausstehend von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 14.01.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke

Georgiens Parlamentswahl 2024 zeigt laut Beobachtern Unregelmäßigkeiten; Ergebnis nicht anerkannt, EU reagiert uneinheitlich, Demokratie in Gefahr.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass wir gesamtgesellschaftlich weder Kraft noch Willen für tiefgreifende Reformen hatten.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 12.12.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 22.12.2025 von Lars Castellucci SPD

Eine Abstimmung mit der Opposition würde unsere Position schwächen und in der Sache nichts helfen, weil es dafür ja keine Mehrheit gibt.