Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Norbert Armin M. • 05.02.2026
Sehr geehrter Herr Merz, ist es Ihre Vorstellung von Bürgernähe und demokratischer Diskussion, mit Textbausteinen auf Plattformen auf Fragen nicht konkret zu antworten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.02.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Patrik B. • 05.02.2026
Sehr geehrte Frau Bas , welche Folgen für die Bürger hat eine stärkere Fokussierung auf die kapitalgedeckte Säule der Rente?MfG Patrik B.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Stefan H. • 05.02.2026
Warum hält der Petitionsausschuss eine Petition zum Thema Vetorecht für "offensichtlich erfolglos"?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 27.02.2026 von Hülya Düber CSU

Die Entscheidung über die Ablehnung der Veröffentlichung stellt keine Vorentscheidung über die inhaltliche Bewertung der Eingabe dar.

Frage von Isolde D. • 05.02.2026
Wieviele und welche Bürgerdialoge waren in welchen Orten und an wievielen Stellen plakatiert? Zahl der Plakate? Zahl der Teilnehmer? Welche unabhängige Quelle kann das bestätigen? Oder keine?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Die CDU-Bürgerdialoge finden regelmäßig statt und werden öffentlich plakatiert.

Frage von Khodari Y. • 05.02.2026
Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten bei wichtigen politischen Entscheidungen, und wie stellen Sie sicher, dass mögliche Nebentätigkeiten Ihre Arbeit im Bundestag nicht beeinflussen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 16.02.2026 von Melanie Bernstein CDU

Ich entscheide nach Gewissen, Wahlkreisinteressen und Fraktionsentscheidungen. Meine Nebentätigkeit ist transparent offengelegt; mein Mandat hat stets Vorrang.