Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rüdiger H. • 06.02.2026
Was verstehen Sie und Ihre Partei unter "politischer Mitte" und wie kommt es, dass es CDU-Minister gibt (Prien), deren "DNA antifaschistisch" ist? Was ist "politische Mitte"? mit SPD Grüne Linke?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unter der politischen Mitte verstehe ich den Teil unseres demokratischen Spektrums, in dem unterschiedliche Positionen miteinander konkurrieren und im Austausch stehen, ohne in ideologische Extreme abzugleiten

Frage von Fabian E. • 06.02.2026
Wieso stellt mich das Bundesgesundheitsministerium unter Generalverdacht?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.03.2026 von Carmen Wegge SPD

Wir setzen uns in den parlamentarischen Beratungen ausdrücklich dafür ein, dass Patient*innen nicht unter Generalverdacht gestellt werden und ihre Handlungsfreiheit gewahrt bleibt.

Frage von Fabian E. • 06.02.2026
Wieso stellt mich das Bundesgesundheitsministerium unter Generalverdacht?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Friedrich M. • 06.02.2026
Wie stellen Sie sich dazu, wenn alle Beamten, auch Pensionisten, in eine neu einzufführende Pensionskasse mit 2,5% des Bo-Gehaltes verpflichtet werden würden?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Isolde D. • 06.02.2026
Wieviele und welche Bürgerdialoge waren in welchen Orten und an wievielen Stellen plakatiert? Zahl der Plakate? Zahl der Teilnehmer? Welche unabhängige Quelle kann das bestätigen? Oder keine?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Diese Frage wurde bereits beantwortet.