Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 03.09.2026 von Siemtje Möller SPD

Aus der derzeitigen Zusammensetzung des Bundestages ergibt sich – aus meiner Sicht – keine vorstellbare Mehrheit für die Wahl eines neuen Regierungschefs. Daher steht meines Erachtens auch kein solches Votum im Raum.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Für mich ist klar: Die Pflegeversicherung muss finanziell stabilisiert werden, aber die Lasten dürfen nicht einseitig bei Pflegebedürftigen und ihren Familien abgeladen werden.