Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sascha K. • 11.07.2026
Wurde im Gesetzgebungsverfahren eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt, die den ROI der AU-Regelung mit dem ROI einer Investition in psychotherapeutische Versorgung vergleicht? Wenn nein warum nicht?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Aus dem Nichtvorhandensein einer bestimmten Vergleichsrechnung folgt kein gesetzgeberisches Versäumnis

Frage von Corinna T. • 11.07.2026
Wie können Sie als Vorstandsmitglied von Aktion Psychisch Kranke e.V für die GKV Reform gestimmt haben? Kann ich nicht verstehen
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Frage von Mario H. • 11.07.2026
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Warum ist Deutschland nicht in der Lage erstmal seine eigenen Finanzen in den Griff zu bekommen bevor es Milliarden ins Ausland gibt um anderen Ländern zu helfen ? Man kann nur das abgeben übrig ist .
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Andreas M. • 11.07.2026
Föderalismus-Reform: Entlastung des ländlichen Raums durch digitalen Kommunal-Bundesrat?
Portrait von Florian Müller
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU

Die Länder übernehmen wichtige Aufgaben und sorgen dafür, dass regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.

Frage von Ingo H. • 11.07.2026
Befürchten Sie durch die Krypto-Abgeltungsteuer nicht eine massive Abwanderung von digitalem Kapital und Innovationen aus Deutschland in krypto-freundlichere EU-Staaten wie Portugal?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU