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Melanie Bernstein
CDU
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Frage von Khodari Y. •

Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten bei wichtigen politischen Entscheidungen, und wie stellen Sie sicher, dass mögliche Nebentätigkeiten Ihre Arbeit im Bundestag nicht beeinflussen?

Sehr geehrte Frau Bernstein,
ich bin Schülerin und wir beschäftigen uns im Unterricht mit Politik und der Arbeit von Abgeordneten im Bundestag. Ich würde mich sehr über eine kurze Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Y. K.

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an der parlamentarischen Arbeit.

Bei wichtigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag orientiere ich mich vor allem an drei Dingen: den Interessen der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis, meiner persönlichen Überzeugung sowie den fachlichen Beratungen in Fraktion und Ausschüssen. Ich prüfe ich sehr genau, welche kurz- und langfristigen Folgen eine Entscheidung hat, auch mit Blick auf Finanzierbarkeit und gesellschaftliche Auswirkungen.

Was Nebentätigkeiten betrifft: Ich übe neben meinem Mandat eine Tätigkeit in einer Kommunikationsagentur aus. Diese Nebentätigkeit ist, wie gesetzlich vorgeschrieben, vollständig offengelegt und unterliegt den Transparenzregeln des Deutschen Bundestages. Für mich ist klar: Mein Mandat hat Priorität. Zeitlicher Umfang und Inhalte der Nebentätigkeit sind so ausgestaltet, dass sie meine Arbeit als Abgeordnete weder einschränken noch beeinflussen. Aufgrund einer thematischen, zeitlichen und inhaltlich strikten Trennung beider Tätigkeiten kann ich Interessenkonflikte ausschließen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Bernstein

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